MinisterprÀsident Haseloff beim SpitzengesprÀch mit der Chemieindustrie / Sorge um Chemie-Standort

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MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff hat heute in Berlin auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz am SpitzengesprĂ€ch mit der Chemieindustrie teilgenommen. Im Mittelpunkt des GesprĂ€chs standen die Themen Innovation und Transformation. Der MinisterprĂ€sident warnte eindringlich vor den Folgen einer Verlagerung von … Weiter

MinisterprÀsident Haseloff schreibt an Kanzler Scholz: Sorge um Wirtschaftsstandort Deutschland

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Magdeburg. MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff hat in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz seiner Sorge um den Wirtschaftsstandort Deutschland Ausdruck verliehen. Ein Problem sieht Haseloff vor allem in der gravierenden Zunahme des Importes gasbasierter Produkte wie Harnstoff und Ammoniak nach … Weiter

1 Jahr Ukraine-Krieg: Bundeskanzler Olaf Scholz heute bei „maybrit illner“ im ZDF (22:15 – 23:15 Uhr)

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Auch nach einem Jahr ist ein Ende des Krieges und der Krisen nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Belastungen steigen und die Unsicherheit wĂ€chst. Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich heute am Donnerstag, 23. Februar 2023, den Fragen von Maybrit Illner … Weiter

Friedrich Merz im stern-Interview: „Mit diesem Kanzler werden Sie emotional nicht warm“

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Hamburg (ots). Oppositionschef nennt sein VerhĂ€ltnis zu Olaf Scholz „professionell in Ordnung“, zeigt sich aber verĂ€rgert ĂŒber dessen jĂŒngste VorwĂŒrfe gegen die Union in der Ukraine-Politik CDU-Chef Friedrich Merz (Foto) hat sich distanziert ĂŒber seine Arbeitsbeziehung mit Bundeskanzler Olaf Scholz … Weiter

Kondolenztelegramm von Bundeskanzler Scholz an den PrĂ€sidenten der Republik TĂŒrkiye, Recep Tayyip Erdoğan

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Sehr geehrter Herr PrĂ€sident, mit großer BestĂŒrzung habe ich von den vielen Todesopfern und Verletzten durch die Erdbeben in der Region Gaziantep erfahren. Im Namen der Bundesregierung und der deutschen Bevölkerung spreche ich Ihnen meine tief empfundene Anteilnahme aus. Unsere … Weiter

Waffenlieferungen: Scholz dÀmpft KriegsÀngste

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist BefĂŒrchtungen entgegengetreten, Deutschland könnte mit der Lieferung von Kampfpanzern in den Krieg Russlands gegen die Ukraine hineingezogen werden. Jede Waffenlieferung habe man sorgfĂ€ltig mit den VerbĂŒndeten, allen voran Amerika, koordiniert, sagte der SPD-Politiker der „Bild … Weiter

Bundesregierung kĂŒndigt Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine an

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch im Kabinett angekĂŒndigt, dass Deutschland die militĂ€rische UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ukraine weiter verstĂ€rken wird. Die Bundesregierung habe entschieden, den ukrainischen StreitkrĂ€ften Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2″ zur VerfĂŒgung zu stellen. Das ist das Ergebnis … Weiter

„Was nun, Herr Scholz?“ im ZDF

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Bundeskanzler Olaf Scholz stand in der Debatte um die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine in den vergangenen Wochen stark unter Druck. Zögerlichkeit oder Besonnenheit? Über die Haltung des Bundeskanzlers in dieser Frage wurde zunehmend kritisch diskutiert. Auch VerbĂŒndete hielten … Weiter

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

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Bundeskanzler Olaf Scholz wird Boris Pistorius (62 Jahre) als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen. Am Donnerstag wird der langjĂ€hrige niedersĂ€chsische Innenminister seine Ernennungsurkunde vom BundesprĂ€sidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius … Weiter

Olaf Scholz: Besuch bei Putin im Februar war „wichtig“

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Der Kanzler schildert in einem RĂŒckblick auf sein erstes Amtsjahr Details der Begegnung im Kreml. „Ich habe ihn gefragt: ‚Kann es passieren, wenn ich abfliege, dass hinter mir die russischen Kampfflieger Richtung Ukraine aufsteigen?‘ Er hat darauf nicht mit Nein … Weiter