Kommission in Sachsen-Anhalt: Experten prüfen Corona-Maßnahmen

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Eine Expertenkommission soll in Sachsen-Anhalt die Maßnahmen während der Coronapandemie aufarbeiten. Das Gremium werde am 4. April seine Arbeit aufnehmen, teilte die Staatskanzlei in Magdeburg mit. „Die Kommission soll Erkenntnisse zu den in Sachsen-Anhalt ergriffenen Maßnahmen zusammentragen und Handlungsempfehlungen für … Weiter

Regierungszusammenarbeit: Scholz sieht keine Basis mit BSW

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Kanzler Olaf Scholz (SPD) kann sich eine Regierungszusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht vorstellen. „Dafür spricht überhaupt nichts“, sagte Scholz der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ im Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das BSW habe keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll. Konkret gefragt, … Weiter

Behörden prüfen Entwaffnung von AfD-Mitgliedern in Sachsen-Anhalt

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Halle (ots). Sachsen-Anhalts Landesverwaltungsamt lässt flächendeckend die Entwaffnung von AfD-Parteimitgliedern prüfen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe), der ein entsprechendes Schreiben an alle lokalen Waffenbehörden im Bundesland vorliegt. Betroffen sind demnach auch Mitglieder der AfD-Jugendorganisation JA. Anlass … Weiter

Auftrag erteilt: Cannabis-Gesetz ist unterschrieben

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Das umstrittene Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition ist unterschrieben und kann wie geplant am 1. April in Kraft treten. In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist, setzte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig ihre Unterschrift unter das Gesetz. Die Prüfung habe ergeben, … Weiter

LEIPZIG: Horror-Unfall auf der A9! Mindestens fünf Tote! Schwerer Reisebus-Crash auf der Autobahn

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Mehrere Hubschrauber landen auf der Autobahn, Krankenwagen eilen zur Unfallstelle: Auf der Autobahn 9 bei Leipzig ist am Mittwoch ein Reisebus des Anbieters Flixbus auf dem Weg von Berlin nach Zürich schwer verunglückt. Die Polizei spricht von mindestens fünf Toten … Weiter

ADAC: Kraftstoffpreise driften auseinander / Preisdifferenz zwischen Super E10 und Diesel auf 8,1 Cent gestiegen

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Die Differenz zwischen den Kraftstoffpreisen steigt weiter. Während Diesel im Vergleich zur vergangenen Woche etwas billiger geworden ist, hat der Benzinpreis spürbar angezogen. Das zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Danach kostet ein Liter Super E10 im … Weiter

Mindestens 5 Tote – Unfall mit Reisebus auf der A9

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Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem hat es nach Polizeiangaben mehrere Verletzte gegeben. Nach Angaben der „Leipziger Volkszeitung“, die sich auf Augenzeugen beruft, soll es mindestens zwei … Weiter

Klöckner: Wirtschaftswende endlich angehen

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Neue Wirtschaftsdaten offenbaren bedenkliche Strukturschwäche Anlässlich der heute veröffentlichten Gemeinschaftsdiagnose erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Die Prognose der Forschungsinstitute sind das Gegenteil von Beruhigung. Wir als Union machen uns Sorgen um die Kraft und den Standort Deutschlands. Um … Weiter

Forsa Aktuell: Scholz macht bei Kanzlerfrage Boden gut / Klare Mehrheit der Deutschen für schärfere Regeln beim Bürgergeld / 56 Prozent gegen Cannabis-Legalisierung

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Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer bei der Konstellation Scholz – Merz – Habeck 18 Prozent für Scholz, 22 Prozent für Merz und 17 Prozent für Habeck entscheiden. Bei der Konstellation Scholz – … Weiter

März 2024: ifo Beschäftigungsbarometer gestiegen

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Unternehmen in Deutschland wollen wieder mehr Personal einstellen. Das ifo Beschäftigungsbarometer stieg im März auf 96,3 Punkte, nach 94,9 Punkten im Februar. „Die Unternehmen stellen aktuell bereitwilliger ein, weil sie die konjunkturellen Rahmenbedingungen besser einschätzen können. Fachkräfte werden weiter gesucht“, … Weiter