Technologieoffene Energiegewinnung – Thomas: Umweltschonende Schiefergasgewinnung ist heute wesentlich sicherer als vor 10 Jahren

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Zur aktuellen energiepolitischen Diskussion im Land Sachsen-Anhalt fĂĽhrt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ulrich Thomas (Foto), aus: „Um als fĂĽhrende Wirtschaftsnation unsere Standards beizubehalten, mĂĽssen wir als Politik die energiepolitischen Rahmenbedingungen schaffen, um auch in Zukunft wirtschaftlich konkurrenzfähig zu bleiben. Die steigenden … Weiter

Krull/Borchert: Schwimmzentrum für Deutschland – Neue Chancen für Magdeburg

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Magdeburg/ST. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Weg frei gemacht fĂĽr ein „Schwimmzentrum fĂĽr Deutschland“ in Magdeburg. Dazu erklärt der Magdeburger Abgeordnete Tobias Krull (Foto l.), Mitglied der Arbeitsgruppe fĂĽr Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Ich … Weiter

Waffenrecht – Borgwardt: Rechtliche Möglichkeiten ausreizen – keine pauschale Verschärfung!

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Magdeburg/ST. In der heutigen Landtagssitzung wurde ĂĽber das Waffenrecht diskutiert. Anlass war der tragische Mord an einer Frau am 8. März 2023 in Bad Lauchstädt. Das Mitglied der Arbeitsgruppe fĂĽr Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt … Weiter

Simon-Kuch: Deutschlandticket fĂĽr Menschen auf dem Land nutzbar machen

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Magdeburg/ST. Zur Debatte um das Deutschlandticket sagt Elke Simon-Kuch, Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Seit Beginn der Debatte um einen Nachfolger des 9-Euro-Tickets betont die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, dass nur der weiterfĂĽhrende … Weiter

Arbeitsweise der Sozialagentur – Schüßler: Einrichtungen der Eingliederungshilfe nicht als Bittsteller behandeln

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Magdeburg/ST. Im Rahmen der heutigen Landtagsdebatte ĂĽber die Arbeitsweise der Sozialagentur und ausstehende Schiedsverfahren im Eingliederungsbereich erklärt die Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fĂĽr Angelegenheiten sozialer Dienste, Xenia SchĂĽĂźler (Foto): „Die Arbeit der ĂĽber 1000 Einrichtungen der Eingliederungshilfe ist … Weiter

Gürth/Scheffler: Bundesregierung soll EU-Gebäuderichtlinien nicht verschlimmern

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Magdeburg/ST. Zur Aktuellen Debatte um die Ă„nderung der EU-Gebäuderichtlinie sagt der Sprecher der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales, Detlef GĂĽrth (Foto l.): „Im Gebäudebereich gibt es enormes Potential fĂĽr Energie- und Emissionseinsparungen. Die BrĂĽsseler Pläne dĂĽrfen aber nicht zur kalten Enteignung fĂĽhren. … Weiter

IWH-Kritik an Intel-Ansiedlung – Heuer: CDU Fraktion bekennt sich zur Freiheit von Forschung und Lehre – Budget des IWH in den letzten Jahren kontinuierlich erhöht

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Magdeburg/ST. Anlässlich der anhaltenden Debatte um das IWH und der damit verbundenen Kritik an der Ansiedlung des US-Chipherstellers Intel in Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Guido Heuer (Foto): „Den Vorwurf von Populismus und der Einschränkung von Forschung und Lehre weisen … Weiter

Nichtraucherschutz – Redlich: Grüne entlarven sich erneut als Verbotspartei – CDU setzt auf Eigenverantwortung statt auf doktrinelle Verbote

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Magdeburg/ST. Anlässlich des heutigen Antrages der Fraktion BĂĽndnis 90/DIE GRĂśNEN zu einer unnötigen und nicht umzusetzenden Verschärfung des Nichtraucherschutzes sagte Matthias Redlich (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung: „Der Schutz von Nichtrauchern ist wichtig. Sachsen-Anhalt hat bundesweit eines … Weiter

Krankenhauslandschaft der Zukunft – Krull/Teßmann: Versorgungsqualität erhalten – Flächendeckende Kooperation und Synergien ausbauen

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Magdeburg/ST. Immer mehr Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt leiden unter der angespannten wirtschaftlichen Situation. Zu der geplanten Krankenhausreform des Bundes sagt der sozialpolitische Sprecher, Tobias Krull (Foto l.): „Die Einteilung der Krankenhäuser in Kategorien wĂĽrde fĂĽr die Kliniken in Sachsen-Anhalt einen deutlichen RĂĽckschlag … Weiter

Landeshaushalt 2023 – Ruland: Solide Finanzen sind unsere generationengerechte Politik

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Magdeburg/ST. Heute wurde im Landtag der Haushalt 2023 beschlossen. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Ruland (Foto), erklärt dazu den roten Faden seiner Fraktion: „Wir stehen unbeirrbar zu unserem finanzpolitischen Grundsatzziel, fĂĽr solide und generationengerechte Finanzen zu sorgen. Mit uns gibt … Weiter