Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, wirft dem grĂŒnen Bundeswirtschaftsminister Habeck völlige RealitĂ€tsferne und Nebelkerzenpolitik vor. Dass Frauen wegen KlimaverĂ€nderungen keine Kinder gebĂ€ren wĂŒrden, sei ein erneuter Tiefpunkt grĂŒner Verirrungen. Es wĂ€re besser, wenn Herr Habeck endlich … Weiter
Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, bezeichnet den FachkrĂ€ftemangel in klassischen Ausbildungsberufen als existenzbedrohend fĂŒr die Industrie sowie fĂŒr Mittelstand und Handwerk. Gleichzeitig kritisiert er die Berliner Ampel-Regierung, die auf eine völlig unrealistische Arbeitsmigration setze. Die Zuwanderung … Weiter
Magdeburg/ST. Zu den heutigen Meldungen zur finanziellen Situation der KrankenhĂ€user im Land Sachsen-Anhalt erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion Tobias Krull (Foto): âDie Meldungen zur finanziellen Lage der KrankenhĂ€user in ganz Deutschland, auch in Sachsen-Anhalt, machen deutlich, dass dringende Handlungsbedarfe … Weiter
Magdeburg/ST. Nach der Silvesternacht ist vor der Silvesternacht, daher hören die Rufe nach einem Böllerverbot nicht auf. Klar dagegen positioniert sich die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Chris Schulenburg (Foto), erklĂ€rt dazu: âWir lehnen ein Böllerverbot … Weiter
Magdeburg/ST. Sachsen-Anhalt nimmt beim Ausbau der Erneuerbaren Energien eine Vorreiterrolle ein. Bis 2030 sollen 80 Prozent der Bruttostromerzeugung aus Erneuerbaren Energien gewonnen werden. HierfĂŒr muss der weitere Ausbau von Erneuerbarer Energieerzeugung vorangetrieben werden. Wie die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion im … Weiter
Magdeburg/ST. Zum Beschluss des Antrags âMehr Entscheidung vor Ort. Festlegung der ParkgebĂŒhren in die HĂ€nde der Kommunen legenâ, sagt der Sprecher fĂŒr Regionalplanung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Thomas KrĂŒger (Foto): âDie Kommunen erhalten mit der Ănderung der ParkgebĂŒhrenverordnung nach … Weiter
Magdeburg/ST. âDie deutsche Infrastruktur ist marode. Im StraĂen- und Schienennetz, beim Glasfaseranschluss â ĂŒberall herrscht gewaltiger Investitionsbedarfâ, sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Detlef GĂŒrth. Um international den Anschluss nicht zu verlieren und wettbewerbsfĂ€hig zu bleiben, betont GĂŒrth, sei … Weiter
Magdeburg/ST. Heute wurde der Gesetzentwurf zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus im Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert. Der Sprecher fĂŒr Digitalisierung der CDU Fraktion, Sven Czekalla (Foto), erklĂ€rt: âDer Gesetzentwurf ist ein Beispiel dafĂŒr, dass die Planung und Umsetzung von Infrastrukturvorhaben neu gedacht werden … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Diskussion zum HĂ€rtefallfonds fĂŒr die Ostrentner, SpĂ€taussiedler und jĂŒdische KontingentflĂŒchtlinge erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher, Tobias Krull (Foto): âDer Bund muss eine gerechte Lösung fĂŒr alle finden. Als CDU-Fraktion begrĂŒĂen wir grundsĂ€tzlich die Initiative des Bundes zur Errichtung eines Fonds, um … Weiter
Magdeburg/ST. Mit dem am 13.12.2022 beschlossenen Gesetzespaket wird die Geschwisterkindregelung und die Fortsetzung der Schulgeldfreiheit fĂŒr zahlreiche soziale Berufe in Sachsen-Anhalt verlĂ€ngert. Dies ist ein wichtiges Zeichen an alle Eltern, Auszubildende und die TrĂ€ger zahlreicher sozialer Einrichtungen. Dazu erklĂ€rt der … Weiter