Pasbrig: Lassen Sie uns ein Tempolimit verabreden. Die AFD Fraktion hat eine aktuelle Debatte „Leere Taschen und leere Regale – Sachsen-Anhalt zwischen Rekordinflation und Versorgungsmangel beantragt: Pasbrig: Das Problem bei der Einbringung der AFD-Inhalte ist wie so oft Folgendes: Phrasendrescherei … Weiter
Nach dem RĂĽckzug des Virologen Christian Drosten aus der Kommission, die die Corona-MaĂźnahmen während der Pandemie unabhängig bewerten soll, hat sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach enttäuscht gezeigt. „Wenn jemand wie Herr Drosten diese Arbeit nicht mehr macht, ist das ein groĂźer … Weiter
Grube: Der Preis ist ein wichtiger Faktor dafĂĽr, Menschen zum Umstieg auf den Ă–PNV zu motivieren Magdeburg. Der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel ist fĂĽr eine klimafreundliche Verkehrswende ein wichtiger Baustein. Dabei ist das Umsteigen im ländlichen Raum längst nicht so … Weiter
Koalitionsantrag: Die Zukunft bewegen – sachsen-anhaltische Automobilindustrie im Strukturwandel unterstĂĽtzen! Magdeburg. Die Koalition aus CDU, SPD und FDP stellt mit dem Automotive-Antrag fest: Die gesamte Branche stehe vor einem tiefgreifenden Strukturwandel. Immer mehr Elektro-Autos werden zugelassen – im Vergleich zu … Weiter
Kleemann: Wenn wir jetzt nicht handeln und die erneuerbaren Energien voranbringen, werden sich die zukĂĽnftigen Generationen bei uns herzlich bedanken, dass wir nur diskutiert haben. Die Bundesregierung hat seit 2021 MaĂźnahmen ergriffen, um den anwachsenden Strom-, Gas- und Kraftstoffpreisen entgegenzuwirken. … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenĂĽber der Vorwoche einen Prozentpunkt, während die FDP einen Prozentpunkt hinzugewinnt und jetzt auf 9 Prozent kommt. Damit liegt die SPD mit nun 24 Prozent knapp hinter den Unionsparteien mit unverändert 25 Prozent. … Weiter
Berlin (ots) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat es als irritierend bezeichnet, dass die Ukraine den geplanten Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) abgelehnt hat. Steinmeier wäre gerne in die Ukraine gefahren und hätte Präsident Selenskyj besucht, sagte Scholz am … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entscheidung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel, sich von ihrem Amt zurĂĽckzuziehen, mit groĂźem Respekt zur Kenntnis genommen. Er hat mit Anne Spiegel im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Ihr gestriges Statement hat den Bundeskanzler auch persönlich … Weiter
Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft fĂĽr Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD vom 8. bis 10. April in Bad Kreuznach Nach zehn Jahren legt Klaus Barthel den Bundesvorsitz der Arbeitsgemeinschaft fĂĽr Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD nieder. ZukĂĽnftig wird die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische … Weiter
“ Furchtbare und grauen-erregende Aufnahmen haben uns an diesem Wochenende aus der Ukraine erreicht. Dutzende erschossene Zivilisten sind in Butscha entdeckt worden, einem Gebiet nördlich von Kiew, das bis vor wenigen Tagen vom russischen Militär kontrolliert worden ist. StraĂźen ĂĽbersät … Weiter