Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle (Foto), hat die Entscheidung der Landesregierung begrüßt, die Bewerbung von Halle (Saale) als Standort für das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation zu befürworten. „Das wichtigste an diesem Beschluss ist, … Weiter
Die SPD gewinnt im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gegenüber der Vorwoche wieder einen Prozentpunkt hinzu und kommt aktuell auf 20 Prozent. Die FDP verliert erneut einen Prozentpunkt und sinkt auf 6 Prozent. Die Werte für CDU/CSU (26%), Grüne (24%), Linke (5%), … Weiter
Es gibt immer weniger Sozialwohnungen trotz steigender Förderung durch den Bund. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein stärkeres Engagement der Länder und Kommunen, um die Zahl der Sozialwohnungen zügig und nachhaltig zu erhöhen. „Die Zahl der Sozialwohnungen ist auch im vergangenen Jahr … Weiter
Magdeburg. Im Landtag ist offiziell die parlamentarische Sommerpause ausgerufen – kein Grund für die Vorsitzende der SPD-Fraktion nicht mit den Bürger:innen des Landes ins Gespräch zu kommen. Dr. Katja Pähle (Foto) beginnt am 20. Juli ihre diesjährige Sommertour. Die erste … Weiter
Der Ukraine-Krieg und seine Auswirkungen beherrschen gerade den Alltag. Vergessen wir dabei die Klimakrise? Diese Frage beantwortet Bundeskanzler Olaf Scholz in der neuen Folge von „Kanzler kompakt“. Im Wortlaut: Nein, natürlich nicht. Deutschland ist eines der erfolgreichsten Industrieländer und das … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die SPD und die FDP jeweils einen Prozentpunkt. Damit liegen die Unionsparteien mit unverändert 26 Prozent weiter 2 Prozentpunkte vor den Grünen (24%) und aktuell 7 Prozentpunkte vor der SPD (19%). Die AfD könnte mit … Weiter
Berlin (ots) – Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat Russlands Präsident Putin vorgeworfen, Hunger als Kriegswaffe einzusetzen. Schulze sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio: „Man sieht, dass Putin Hunger als Kriegswaffe nutzt, dass er ganz bewusst die Häfen in der Ukraine … Weiter
Gas ist in diesen Tagen ein knappes Gut. Wie sichert die Bundesregierung unsere Energieversorgung? Das erklärt Bundeskanzler Olaf Scholz in der neuen Folge von „Kanzler kompakt“. Und er sagt, wie die Bürgerinnen und Bürger angesichts der hohen Preise finanziell entlastet … Weiter
Magdeburg. Wie der heutigen Presseberichterstattung zu entnehmen war, will Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner an 12 Schulen ein Modell mit vier Präsenz-Unterrichtstagen pro Woche und einem Tag fürs Distanzlernen entwickeln. In einer heutigen Mitteilung des Ministeriums wurde ein Landtagsbeschluss zur Begründung … Weiter
Magdeburg: Der Bundestag hat heute das „Sommerpaket“ für den Ausbau der erneuerbaren Energie beschlossen. Ziel ist es, bis zum Jahr 2030 den zu produzierenden Strom aus erneuerbaren Energien von der Menge her zu verdoppeln. Die künftige Energieversorgung für unsere Industriegesellschaft ist … Weiter