Magdeburg. Der Landtag hat heute über die Finanzierung von Radwegen diskutiert. Dazu erklärt Thomas Krüger (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales: „Der Radverkehr ist ein wichtiger Bestandteil des Mobilitätsmix in Sachsen-Anhalt und gewinnt daher zunehmend an Bedeutung. Die CDU-Landtagsfraktion setzt … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Antrag der CDU-Fraktion zum interkollegialen Ärzteaustausch diskutiert. Dazu erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tim Teßmann (Foto): „Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist uns als CDU-Landtagsfraktion … Weiter
Magdeburg. „Eine UKW-Übertragung soll für unsere Radiosender weiter möglich sein.“ Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze, anlässlich der Änderung des Mediengesetzes Sachsen-Anhalts gesagt. Das Abschaltdatum werde ersatzlos gestrichen. Damit könne die Mehrheit der Bevölkerung weiter … Weiter
Magdeburg. Mit einem Antrag in der heutigen Landtagssitzung will die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Bibliotheken für die Zukunft Sicherheit geben. Dafür soll der 30 Jahre alte Bibliotheksentwicklungsplan erneuert werden. „Über 50 Bibliotheken wurden in Sachsen-Anhalt in den letzten drei Jahren … Weiter
Berlin, 26.01.2024. Breites Bündnis zieht rote Linie für das Reformvorhaben Kindergrundsicherung: Kinder sind keine kleinen Arbeitslosen und müssen raus aus dem Bürgergeld. Alles andere ist Etikettenschwindel. Der heute veröffentlichte Policy Brief der Bertelsmann-Stiftung unterstreicht diese Notwendigkeit. Verena Bentele (Foto), Präsidentin … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion hat in der gestrigen Landtagssitzung einen Antrag eingebracht, um mehr unbefristeten Stellen an Hochschulen in Sachsen-Anhalt zu schaffen. „Das Land braucht attraktive und leistungsfähige Universitäten und Hochschulen. Wer als wissenschaftlicher Mitarbeitin tätig ist, hangelt sich von einem … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt die Forderungen nach mehr Schutz für die CSD-Demonstrationen in Sachsen-Anhalt. „Die CSDs sind viel mehr als riesige bunte Partys: Sie strahlen wichtige politische Botschaften aus. Die An- und Übergriffe in der letzten CSD-Saison … Weiter
Die Absage des Holocaust-Gedenkens am 27. Januar im Landtag von Sachsen-Anhalt kommentiert Eva von Angern (Foto), Fraktionsvorsitzende, wie folgt: „Die Absage der offiziellen Gedenkstunde des Landtags an die Opfer des Holocaust am 27. Januar ist ein trauriger Akt. Angesichts der … Weiter
Magdeburg. Nach vielen Verhandlungen und mehreren Sitzungen darf Elke Simon-Kuch (Foto), Landtagsabgeordnete für die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt verkünden: „Am kommenden Montag wird der Landrat mit dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft einen Vertrag über den hauptsächlich vom Land Sachsen-Anhalt finanzierten touristischen … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist entsetzt, dass die Gedenkstunde zum Holocaust-Gedenktag wegen der Bauernproteste abgesagt werden musste. Dazu sagt Cornelia Lüddemann (Foto), Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „In Zeiten, wo zehntausende Menschen in Sachsen-Anhalt gegen den Rechtsruck auf die … Weiter