SPD-Fraktionschef Rolf MĂŒtzenich (Foto) hat sich erneut gegen Kritik an seinen ĂuĂerungen zu einem „Einfrieren“ des Ukraine-Kriegs gewehrt. „Ich bin kein Russlandversteher, auch wenn es manche gebetsmĂŒhlenartig wiederholen“, sagte MĂŒtzenich der „SĂŒddeutschen Zeitung“. MĂŒtzenich rĂ€umte ein, zurzeit deute nichts darauf … Weiter
Trotz Kritik will SPD-Fraktionschef Rolf MĂŒtzenich (Foto) an den Aussagen zum Einfrieren des Ukraine-Kriegs festhalten. „Ich bin in den Sozial- und Friedenswissenschaften ausgebildet. Dort wird das Einfrieren als Begrifflichkeit genutzt, um in einer besonderen Situation zeitlich befristete lokale Waffenruhen und … Weiter
In Halle (Saale) ging am heutigen Dienstag eine zweitĂ€gige Konferenz der sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden im Bundestag und in den Landtagen sowie des Vorsitzenden der SPD-Abgeordneten im EuropĂ€ischen Parlament zu Ende. GroĂen Raum in der Konferenz nahmen aktuelle Fragen der europĂ€ischen Politik … Weiter