Schnee und Eis haben im Süden Deutschlands für Verkehrschaos gesorgt. Der Flugbetrieb am Münchner Flughafen ist wegen starker Schneefälle vorübergehend eingestellt worden, wie ein Sprecher am Samstagmorgen mitteilte. Zahlreiche Bahnstrecken rund um die Landeshauptstadt München mussten in der Nacht zum … Weiter
Heute findet in der Elbphilharmonie in Hamburg unter Teilnahme der Bundesministerin des Inneren und für Sport Nancy Faeser (Foto) sowie der Bundesjugendministerin Lisa Paus die Gruppenauslosung zur UEFA EURO 2024 TM statt. Mit der Auslosung, welche Nationalmannschaften in den Vorrundengruppen der Fußballeuropameisterschaft … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil (Foto) stellt nach dem Karlsruher Haushaltsurteil den von SPD, Grünen und FDP vereinbarten Verzicht auf Steuererhöhungen infrage. Im Koalitionsvertrag sei verabredet worden, dass Investitionen in die Zukunft des Landes aus dem Corona-Topf finanziert werden sollten, sagte Klingbeil. … Weiter
FDP-Politikerin: Hochschulen dürften nicht zu „No-go-Areas“ für jüdische Studierende werden Osnabrück (ots). Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will Hochschulleitungen darin bestärken, konsequent gegen Antisemitimus vorzugehen. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Stark-Watzinger: „Hochschulen sind Orte der Vielfalt und … Weiter
Der Bundestag debattiert heute den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Damit will die Ampel wegen des Haushaltsurteils erneut die Schuldenbremse aussetzen und so Kredite über rund 45 Milliarden Euro nachträglich juristisch absichern. Das Geld wurde zumeist schon für die Energiepreisbremsen … Weiter
FDP-Stadträte begrüßen Entscheidung im Finanzausschuss des Landtages Magdeburg. Für Instandsetzung und Neubau von Straßen soll die Stadt Magdeburg in den kommenden Jahren rund 29 Millionen Euro als Unterstützung vom Land Sachsen-Anhalt erhalten. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen im Landtag in den … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts des Terrorangriffs der Hamas auf Israel und jüngster Festnahmen in Deutschland vor Anschlägen gewarnt. „Islamistische Terrororganisationen, aber auch islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr“, sagte sie dem RND. Der Gaza-Krieg habe unmittelbare … Weiter
Der terroristische Angriff der Hamas in Israel und die israelische Offensive im Gazastreifen haben die Terrorgefahr in Deutschland nach Einschätzung des Verfassungsschutzes erheblich erhöht. Die größte Gefahr geht seiner Analyse zufolge hierzulande allerdings nicht von Anhängern der Hamas oder der … Weiter
Mit dem Urteil des Verfassungsgerichts ist alles anders. Wer das dachte, der hat die Rechnung ohne den Bundeskanzler gemacht. An all seinen Zielen hält er fest und verspricht, dass die Bürger nichts von der finanziellen Notlage spüren werden. Für das … Weiter
Magdeburg. „Genau das, was wir ohne Berechnung tun, hält unsere Gesellschaft zusammen. […] Wo Menschen ohne den Hintergedanken von Gewinn das Nötige tun, da kann sich Leben entfalten.“ Mit diesen Worten schloss Renate Höppner am gestrigen Abend ihre Laudatio für die … Weiter