Magdeburg. In ihrer Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Mehrkindregelung im Kinderförderungsgesetz verstetigen – Übergang zur beitragsfreien Kita vorbereiten“ sprach sich Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, klar gegen eine Umkehrung der Geschwisterkind-Regelung aus, die Familien finanziell stark … Weiter
Magdeburg. Von Olympia zu Krieg und Frieden – so nah beieinander lagen heute die Farben des Themenspektrums im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die Dramaturgie einer Tagesordnung kann man sicherlich besser gestalten. In der Aktuellen Debatte „Würdigung des 1. September als Antikriegstag … Weiter
Gut eine Woche vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen unterscheidet sich die politische Lage in den beiden Nachbarländern deutlich. Während in Sachsen die jetzige Regierung derzeit mit einer knappen Mehrheit rechnen könnte und die AfD auf Platz zwei liegt, … Weiter
Liberale würdigen mit aktueller Debatte im Landtag Leistungen der Olympiateilnehmer aus Sachsen-Anhalt Magdeburg. Der sachsen-anhaltische FDP-Fraktionschef und Sportpolitiker Andreas Silbersack hat im Landtag erneut die Ansiedlung eines nationalen Schwimmzentrums für den Leistungssport gefordert: „Nach den überragenden Leistungen insbesondere der Schwimmgruppe … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der aktuellen Landtagssitzung in einem Antrag gefordert, die Zukunft des Flughafens Leipzig-Halle transparent mit den Betroffenen und der Region weiterzuentwickeln. Der aktuelle Zustand und insbesondere auch das Agieren der Landesregierung wirft viele … Weiter
Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen kommt die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlbefragung Sachsen auf 31 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vgl. zum SachsenTrend Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 32,1 Prozent). Damit wäre die CDU aktuell knapp stärkste Kraft. Die … Weiter
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Thüringen erreicht die regierungsführende Linke in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlbefragung für Thüringen 13 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vgl. zum ThüringenTrend Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 31,0 Prozent). Die AfD käme aktuell auf 30 Prozent (+2 … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Debatte zur Einführung des Gebäudetyps E betonte Dr. Falko Grube (Foto), Sprecher für Infrastrukturpolitik, die Dringlichkeit von Maßnahmen, die den Bau von Wohnraum in Sachsen-Anhalt beschleunigen und kostengünstiger gestalten sollen. Der Gebäudetyp E, der für „einfaches … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Debatte zur Rentengerechtigkeit zwischen Ost und West hat die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, erneut die Benachteiligung ostdeutscher Rentnerinnen und Rentner kritisiert. „Die Rentnerinnen und Rentner der DDR sind im Einigungsprozess zwischen die Mühlsteine geraten“, erklärte … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Landtagssitzung in einem Antrag gefordert, dass an Sachsen-Anhalts Schulen der inklusive Unterricht, in dem Kinder mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf gemeinsam unterrichtet werden, gestärkt wird. Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention beschreibt das … Weiter