FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat nach den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen Konsequenzen für die Regierungsarbeit der Ampel-Koalition in Berlin angemahnt. „Das muss Folgen haben. Selbstverständlich kann man nicht sagen, das waren Landtagswahlen und wir machen einfach weiter“, machte der FDP-Politiker … Weiter
Für die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht steht die Landtagswahl in Thüringen im Zusammenhang mit der Politik der Ampel-Koalition: „Es ist ja nun ein offenes Geheimnis, dass diese Wahlergebnisse, zumindest auch bei der Ampel, mit deren Politik zu tun hat und dass … Weiter
Der September startet mit einer Doppelwahl, auf die die ganze Republik blickt: Thüringen und Sachsen wählen. Rund fünf Millionen Wahlberechtigte zwischen Altenburg und Zittau sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Bodo Ramelow und Michael Kretschmer müssen um ihre Wiederwahl fürchten. Die große … Weiter
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Landtagswahl in seinem Bundesland als „Schicksalswahl“ bezeichnet. Es sei „wahrscheinlich die wichtigste Wahl seit 34 Jahren“, sagte er bei seiner Stimmabgabe. Er sei vielen Menschen dankbar, die zuletzt „anders gewählt“, sich nun aber … Weiter
Deutschland blickt am Sonntag mit Spannung auf die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler könnte die politische Landschaft nachhaltig verändern. Wie groß wird der Druck auf die Ampel in Berlin? Wird die AfD in beiden … Weiter
Magdeburg. Anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto): „Der Frieden in Europa bleibt nur erhalten, wenn sich die großen und kleinen Nationen verstehen, respektieren und zusammenarbeiten. Europa ist insofern eine Schicksalsfrage. Europa ist … Weiter
Halle (ots) – Der Einsatz elektronischer Gesichtserkennung soll kein Einfallstor für eine Massenüberwachung der Bevölkerung werden. Das sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe). „Wenn ein Straftäter auf der Flucht ist, der schwere Verbrechen begangen … Weiter
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sorgt sich um das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen am Sonntag. In beiden Bundesländern liegt die SPD laut ZDF-Politbarometer bei 6 Prozent, damit scheint auch ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde nicht … Weiter
Einen Tag vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen werben die Parteien dort nochmals um die Gunst der Wählerinnen und Wähler. In Erfurt wollen etwa bei der Abschlusskundgebung der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke und die Bundesvorsitzende Alice Weidel sprechen. In Thüringen … Weiter
Halle (ots) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Behauptung des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke, er sei Opfer politischer Justiz, zurückgewiesen. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) sagte Buschmann: “ Als Justizminister stelle ich klar: Deutsche Gerichte entscheiden nicht … Weiter