In Gaza kommt es laut AfD-Chef Tino Chrupalla zu Verbrechen. „In vielem, was wir gerade in Gaza sehen, was die Versorgung von Zivilisten angeht, was die hungernden Kinder angeht, was die Tötung von Kindern angeht, muss man davon sprechen, dass … Weiter
Angesichts der angespannten finanziellen Lage der Sozialversicherungen hĂ€lt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm auch LeistungskĂŒrzungen fĂŒr nötig. „Wir brauchen in der Renten-, Pflege- und Krankenversicherung mehr Ehrlichkeit darĂŒber, welche Leistungen wir uns wirklich leisten können und welche nicht“, sagte sie der … Weiter
Knapp 100 Tage nach Koalitionsstart zieht Wirtschaftsweise Veronika Grimm ein ernĂŒchterndes Fazit. Zwar habe die Wirtschaft die Hoffnung auf Besserung und einige Stimmungsindikatoren gingen nach oben. „Aber die Regierung hat bisher nicht geliefert“, sagte Grimm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deutschland … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Die Linke hat so viele Mitglieder wie noch nie seit ihrer GrĂŒndung im Jahr 2007. „Stand heute haben wir eine noch nie dagewesene Rekordzahl von 117.868 Mitgliederinnen und Mitgliedern“, sagte die Co-Parteivorsitzende Ines Schwerdtner im Interview mit … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb fĂŒr Cicero Online folgende Kolumne: Medien und Politiker lieben die Metapher. Denn sie kann bestimmte Charakterisierungen deutlich machen, ohne zu viele Worte zu verlieren. Dabei sind nicht unbedingt Fantasie oder Abwechslung gefragt. JĂŒngst erschien beispielsweise … Weiter
Nach dem RĂŒckzug der Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hĂ€lt Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg eine Entschuldigung gegenĂŒber der SPD und auch der Jura-Professorin fĂŒr angebracht. Die FraktionsfĂŒhrung der Union hĂ€tte die gewichtigen Bedenken gegen Brosius-Gersdorf frĂŒher erkennen mĂŒssen, die CDU/CSU habe sich gegenĂŒber … Weiter
Magdeburg. Nach dem Abbruch von Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Magdeburg aufgrund unzureichender Aussagegenehmigungen des Innenministeriums mahnt Sebastian Striegel (Foto), Obmann der Landtagsfraktion BĂDNIS 90/DIE GRĂNEN im Ausschuss: âInnenministerin Dr. Tamara Zieschang (CDU) muss endlich Transparenz herstellen. Die unzureichend … Weiter
Die SPD-Verfassungsrichterkandidatin FraukeâŻBrosiusâGersdorf zieht ihre Nomination zurĂŒck â nach massivem Widerstand aus der Union. CDU/CSU-Fraktionen hatten ihre Wahl wegen liberaler Positionen u.âŻa. zu SchwangerschaftsabbrĂŒchen und einem mutmaĂlichen Plagiatsvorwurf abgelehnt. Die geplatzte Abstimmung und der RĂŒckzug gelten als erste ernsthafte Koalitionskrise … Weiter
Liberale fordern Ănderungen am Entwurf fĂŒr Bildungszeitgesetz in Sachsen-Anhalt Magdeburg. âDie Neufassung des Bildungszeitgesetzes darf Unternehmen in Sachsen-Anhalt nicht zusĂ€tzlich belasten“, sagt Jörg Bernstein (Foto), bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion. âUnsere Betriebe leisten bereits einen erheblichen Beitrag fĂŒr das Gemeinwesen. In … Weiter
Im politischen Berlin sorgte der RĂŒckzug von Frauke Brosius-Gersdorf von der Kandidatur fĂŒrs Bundesverfassungsgericht fĂŒr Aufsehen. WELT-Redakteur Sebastian Vorbach analysiert die Folgen fĂŒr SPD, CDU und Koalitionsklima. Zudem gibt Sachsen-Anhalts MinisterprĂ€sident Rainer Haseloff nach 15 Jahren seinen Abschied bekannt â … Weiter