Der Geschäftsführer von Infraleuna, Chistof Günther (Foto), will den Betrieb der insolventen Domo unter allen Umständen erhalten. Günther sagte dem MDR, Domo sei einer der größten Chemieproduzenten in Mitteldeutschland und im Chemiepark Leuna ein ganz wichtiges Element. Die Anlagen würden … Weiter
Halle (ots). Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) will das insolvente Chemieunternehmen DOMO Chemicals aus Leuna unterstützen. „Ich kenne die schwierige Situation seit einigen Wochen, leider konnte das Unternehmen keine Lösung finden“, sagte Schulze der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Das … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Am Mittwoch wird der Bundeskanzler das Volk mit seiner ersten Neujahrsansprache beglücken. Meine Erwartungen an diese Ansprache halten sich ehrlich gesagt in engen Grenzen. Da ich das Jahr 2025 für … Weiter
Laut einer YouGov-Umfrage erwarten 53 Prozent der Deutschen, dass die AfD im kommenden Jahr mindestens einen Ministerpräsidenten stellen wird, insbesondere in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, wo die Partei hohe Umfragewerte erzielt. Politikwissenschaftler Volker Kronenberg sieht diese Erwartung eher als Ausdruck gesellschaftlicher … Weiter
Sachsen-Anhalts Landesregierung will bei der Ansiedlung von Unternehmen in Magdeburg Hightech-Investoren bevorzugen. Wirtschaftsminister Sven Schulze sagte, seine Priorität für die freie Intel-Fläche hätten Investitionen mit hoher Wertschöpfung. Das Gebiet müsse nicht in kürzester Zeit mit beliebigen Firmen belegt werden. Der … Weiter
SPD-Gesundheitspolitikerin Tanja Machalet hat Forderungen von Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) nach Leistungsabbau im Gesundheitswesen eine Absage erteilt. „Durch Leistungskürzungen und Debatten darüber – zumal angestoßen von denen, die nie auf das solidarische System angewiesen sein werden – wird niemand gesünder“, … Weiter
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, warnt mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. Voßkuhle sagte dem „Tagesspiegel“, die Partei wolle den Parlamentarismus westlicher Prägung abschaffen und bedrohe die Meinungsfreiheit. Ein AfD-Ministerpräsident … Weiter
Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt: „Zu hohe Erwartungen geweckt“ – AfD zu wählen, sei „unverantwortlich“ Osnabrück (ots) – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sieht einen Grund für die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung von Friedrich Merz darin, dass diese … Weiter
In der Debatte um ein Böllerverbot an Silvester hat der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, an die Politik appelliert, ihrer Verantwortung zum Schutz der Bevölkerung nachzukommen. „Die Innenminister von Bund und Ländern müssen endlich handeln und die Bevölkerung vor den … Weiter
Kanzleramtschef Thorsten Frei hat sich dafür ausgesprochen, das Renteneintrittsalter an die Beitragsjahre zu koppeln. Der CDU-Politiker sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es hänge mit der Art des Jobs zusammen, wie lange jemand seinen Beruf ausüben könne. Zudem sei zu beachten, ab … Weiter