Kanzleramtschef Thorsten Frei stellt die Menschen auf Einsparungen in der Pflegeversicherung ein. „Wir müssen die Ausgaben den Einnahmen anpassen“, sagte der CDU-Politiker im ZDF-Morgenmagazin. Das sei eigentlich ein ganz normales Prinzip im Leben. „Wir können uns Dinge, für die wir … Weiter
Kanzleramtschef Thorsten Frei hat sich dafür ausgesprochen, das Renteneintrittsalter an die Beitragsjahre zu koppeln. Der CDU-Politiker sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es hänge mit der Art des Jobs zusammen, wie lange jemand seinen Beruf ausüben könne. Zudem sei zu beachten, ab … Weiter
Kanzleramtschef Thorsten Frei hält den Abbau von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für nötig. Der CDU-Politiker sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, man müsse das Gesundheitssystem günstiger machen. Das werde zwar Widerstände hervorrufen. Aber die Politik müsse das im Interesse des Ganzen durchsetzen. … Weiter
Mehrere Unionspolitiker haben einen Vorstoß von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zu möglichen Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und Vermögende zurückgewiesen. Der Koalitionsvertrag sehe keine Steuererhöhungen vor, sondern das Ziel von Steuersenkungen, sagte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) der „Rheinischen Post“. Wie in der … Weiter
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat eindringlich vor der aggressiven Politik Moskaus gewarnt. „Die Bedrohung ist da, (Kremlchef Wladimir) Putin hat ja auch bereits deutlich aufgerüstet“, sagte Frei der „Bild“-Zeitung. Als Konsequenz müsse Deutschland verteidigungsbereit werden. „Wir müssen unsere Bundeswehr so … Weiter
Kanzleramtschef gibt sich optimistisch, dass Koalitionsfraktionen sich „über den Sommer“ einigen Osnabrück (ots) – Nach der vertagten Wahl der drei Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) optimistisch gezeigt, dass die schwarz-rote Koalition noch zu … Weiter
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) spricht sich für eine Stärkung des Bundesnachrichtendienstes (BND) aus. Es sei dringend notwendig, den Auslandsgeheimdienst finanziell, technisch und rechtlich die Mittel an die Hand zu geben, um auf die neue Bedrohungslage reagieren zu können, sagte er. … Weiter
Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag sollte sich die CDU nach Auffassung des neuen Kanzleramtsministers Thorsten Frei noch einmal mit ihrem Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der Linken befassen. Es könnten Situationen entstehen, in denen das ganze Land in eine krisenhafte Lage gerät, wenn … Weiter