Wie jetzt bekannt wurde, hat das Verwaltungsgericht Magdeburg Ende letzten Jahres im Rahmen einer einstweiligen Anordnung festgestellt, dass der an einigen Schulen des Landes verwendete NasoCheck-Test keine Zulassung fĂŒr die Anwendung bei Kindern hat. Anlass war eine Klage von Eltern … Weiter
Am vergangenen Samstag, den 22.01.2022, hat es gegen 16:30 Uhr eine Attacke auf das Privatauto des AfD-Fraktionsvorsitzenden Oliver Kirchner (Foto) gegeben, dabei wurden die Autoscheiben eingeschlagen und die Reifen zerstochen. Die Tat ereignete sich im Magdeburger Stadtteil Sudenburg. Ein Zusammenhang … Weiter
Zur aktuellen Diskussion ĂŒber die deutsche Weigerung, NATO-BĂŒndnispartner bei der Belieferung der Ukraine mit RĂŒstungsgĂŒtern zu unterstĂŒtzen, erklĂ€rt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul (Foto): „Die Haltung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine zur Selbstverteidigung wird immer … Weiter
Die CDU hat Friedrich Merz offiziell zu ihrem neuen Vorsitzenden gewĂ€hlt. Bei einem digitalen Bundesparteitag stimmten am Samstag 915 von 983 Delegierten fĂŒr den 66-JĂ€hrigen, 16 enthielten sich. Die Entscheidung muss noch formal per Briefwahl bestĂ€tigt werden. Merz war im … Weiter
Auf dem 34. CDU-Parteitag wird heute am Samstag, 22. Januar 2022, der Nachfolger von CDU-Chef Armin Laschet gewĂ€hlt. Als Sieger der Mitgliederbefragung ist Friedrich Merz seit Dezember der designierte neue CDU-Vorsitzende. Die Delegierten treffen sich digital, um neben dem neuen … Weiter
Magdeburg / Stuttgart, 21. Januar 2022 â Medienberichten zufolge hat der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, im September 2021 mehrere Bundestagsdebatten verpasst, weil er einen Jagdkurs absolvierte. So verpasste er auch Sitzungen zu Gesundheitsthemen. Dazu Peter Höffken (Foto), Fachreferent … Weiter
Fast zwei Drittel der UnionsanhĂ€nger:innen sind ĂŒberzeugt, dass Friedrich Merz ein guter Vorsitzender der CDU sein wird. Das ergab der DeutschlandTrend von Infratest dimap im Auftrag des ARD-Morgenmagazins. Demnach sind 63 Prozent der UnionsanhĂ€nger:innen davon ĂŒberzeugt, dass Friedrich Merz seine … Weiter
Widerspruch der Koalitionspartner bei E-Auto-Zielen Die Ampel-Parteien streiten um die Umsetzung des Koalitionsziels von 15 Millionen E-Autos in Deutschland bis 2030. Dazu erklĂ€rt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas BareiĂ (Foto): „Die Ampel-Koalition ist noch immer uneins ĂŒber das Koalitionsziel … Weiter
Zum 80. Jahrestag der sogenannten âWannsee-Konferenz“, bei der die systematische Ermordung der europĂ€ischen Juden durch das Nazi-Regime besprochen und die Aufgabenverteilung festgelegt wurde, und zur Rolle und Verantwortung des AuswĂ€rtigen Amts bei der Ermordung der europĂ€ischen Juden erklĂ€rte AuĂenministerin Baerbock … Weiter
FDP-Abgeordneter Johann Hauser verweist auf gute Wirkung von HerdenschutzmaĂnahmen Mit der Entwicklung des Wolfsbestandes hat sich am Mittwoch der Ausschuss fĂŒr Landwirtschaft, ErnĂ€hrung und Forsten im Landtag von Sachsen-Anhalt befasst. Johann Hauser, jagdpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, sagte anschlieĂend: âAngesichts des … Weiter