Die Arbeitsgruppe Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion hat sich im Rahmen einer auswärtigen Sitzung in Wittenberg und Leuna über die Situation der chemischen Industrie in Sachsen-Anhalt informiert. Die Vertreter von der SKW Piesteritz und Infra Leuna GmbH stellten dabei unter anderem die … Weiter
Parteigründerin Sahra Wagenknecht fordert ein sofortiges Waffenembargo gegen Israel. „Das Sterben in Gaza und die Angriffe Israels in Nachbarländern müssen unverzüglich enden“, sagte Wagenknecht. „Dass Mitarbeiter internationaler Hilfsorganisationen, die Hungernde versorgen wollten, ins Visier der israelischen Armee geraten sind, muss … Weiter
Boris Pistorius kann mit einem Vertrauenswert von 57 Punkten (+2 Punkte) seinen Spitzenplatz im aktuellen forsa Politiker-Ranking verteidigen. Ihm folgen wie schon im Januar drei Ministerpräsidenten der Union: Daniel Günther (49 Punkte, +1), Hendrik Wüst (48 Punkte, +1) und Markus … Weiter
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Linke und Freie Wähler so viele Stimmen, dass sie sich nun am Rand der Nachweisgrenze bewegen. Sie fallen unter die Splitterparteien, die somit diese Woche auf 14 Prozent kommen. Die FDP scheitert mit ihren … Weiter
In der Debatte um Maßnahmen zum Klimaschutz im Verkehrssektor spricht sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) weiter gegen ein Tempolimit auf Autobahnen aus. Das sei ein Dauerthema, aber keine Lösung, sagte er der Funke Mediengruppe. „Wichtig ist doch, dass nur Maßnahmen, … Weiter
Die FDP lehnt Pläne von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) für eine neue Behörde mit 5.000 Stellen strikt ab. FDP-Fraktionsvize Gyde Jensen (Foto) sagte dem „Tagesspiegel“, niemand brauche zur Bekämpfung von Kinderarmut eine neue Behörde mit 5.000 Mitarbeitern. Das eigentliche Ziel … Weiter
Viele genießen gerade den Osterurlaub – aber 22,6 Prozent der Menschen in Deutschland fehlt nach Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat das Geld für eine einwöchige Ferienfahrt im Jahr. Am höchsten ist der Anteil demnach mit 43,2 Prozent bei Alleinstehenden mit Kindern. … Weiter
Am Dienstag sagte Karl Lauterbach: „Das RKI hat unabhängig von politischer Weisung gearbeitet.“ Und das RKI habe damals „das Richtige getan“. Und die vielen geschwärzten Stellen in den RKI-Protokollen seien geschwärzt worden, um Mitarbeiter zu schützen. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel dazu: … Weiter
Neue Blumenfigur zeigt den Kobold aus dem Abendgruß im Fernsehen / Antrag im Stadtrat war der Auslöser Im Magdeburger Elbauenpark hat das Sandmännchen im Blütenkleid nach 25 Jahren einen Gefährten bekommen. Ab sofort begrüßt mit Pittiplatsch eine weitere Figur aus … Weiter
Neue Wirtschaftsdaten offenbaren bedenkliche Strukturschwäche Anlässlich der heute veröffentlichten Gemeinschaftsdiagnose erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Die Prognose der Forschungsinstitute sind das Gegenteil von Beruhigung. Wir als Union machen uns Sorgen um die Kraft und den Standort Deutschlands. Um … Weiter