Wirtschaftsminister nennt Details zu Energiepreisbremsen – „Spitzenverbrauch wird nicht verbilligt“ Osnabrück (ots). Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Einzelheiten zu den geplanten Gas- und Strompreisbremsen genannt: „Wir werden eine Grundmenge an Gas für jeden Haushalt vor deutlichen Preisanstiegen schützen“, sagte Habeck … Weiter
Wirtschaftsminister fordert Solidarität der USA ein – EU soll „gewaltige Marktmacht“ bündeln Osnabrück (ots). Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Foto) hat den USA und anderen befreundeten Gaslieferstaaten „überhöhte“ Preise vorgeworfen. „Einige Länder, auch befreundete, erzielen teils Mondpreise. Das bringt natürlich Probleme mit … Weiter
Außenministerin: „Viele Menschen haben Sorge, dass Krieg nach Deutschland kommt“ – „Unberechenbare Situation“ Osnabrück (ots). Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Foto) hat sich gegen deutsche Alleingänge bei der Lieferung von Kampf- und Schützenpanzern an die Ukraine ausgesprochen. Sie habe im letzten halben … Weiter
Außenministerin sieht derzeit keine Chance für Friedensverhandlungen – Werbung für weitere Unterstützung der Ukraine Osnabrück (ots). Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Foto) hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin „Terror“ vorgeworfen und sieht derzeit keine Chance für Friedensverhandlungen. „Wie es derzeit um seine Verhandlungsbereitschaft … Weiter
Wirtschaftsministerium: Es würde weniger Kohle verstromt – Spahn: Auch Lingen muss am Netz bleiben Osnabrück. Sollten alle drei noch aktiven deutschen Atomkraftwerke bis einschließlich März kommenden Jahres am Netz bleiben, könnten rund 1,3 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden. „Ein Streckbetrieb … Weiter
Außenministerin: Sein „imperialer Wahn“ beschränkt sich nicht auf Ukraine – Russischer Präsident „isoliert wie nie“ Osnabrück (ots). Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich besorgt über wiederholte Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin gezeigt, im Ukraine-Krieg eine Atombombe einzusetzen. „Wir nehmen … Weiter
Witthaut: „Einzelne könnten sich zu Straftaten berufen fühlen“ Osnabrück (ots). Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut warnt vor einer Radikalisierung einzelner Personen aus dem Kreis der Klimaschutzbewegung. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Witthaut: „In den digitalen Echokammern von Teilen … Weiter
Wagenknecht: „Linke sollte für Wähler da sein, statt innerparteiliche Machtkämpfe zu führen“ Osnabrück (ots). Nach dem parteiinternen Streit um ihre Bundestagsrede will die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht (Foto) in ihrer Partei immer noch weiterkämpfen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker … Weiter
Außenministerin: „Keine direkten deutschen Waffenlieferungen“ – Entscheidung „haarsträubend schwierig“ Osnabrück (ots). Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die umstrittene Exportgenehmigung für Ausrüstung und Munition für Saudi-Arabien gerechtfertigt. „Es gibt keine direkten Waffenlieferungen von Deutschland nach Saudi-Arabien – gerade auch angesichts der … Weiter
Kanzler: „Ich bin dafür“ – Nach vorheriger Sicherheitsüberprüfung Osnabrück (ots). Bundeskanzler Olaf Scholz (Foto) will Russen, die die Einberufung zum Militär wegen des völkerrechtswidrigen Krieges in der Ukraine verweigern, in Deutschland aufnehmen. „Ich bin dafür, diesen Menschen Schutz anzubieten“, sagte … Weiter