75 Jahre Nato – Jubiläumsgipfel in Washington. Doch die Feier steht unter keinem guten Stern. Mit Finnland und Schweden ist das Verteidigungsbündnis zwar größer geworden, aber es zeigt deutliche Risse: US-Präsident Joe Biden steht im Wahlkampf und ist schwer angezählt, … Weiter
Magdeburg. „Angesichts des brutalen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine und seiner möglichen Konsequenzen müssen wir offener mit sicherheitspolitischen Themen umgehen. Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sind die Werte, die wir im Osten Deutschlands in der friedlichen Revolution erkämpft haben. Wir müssen … Weiter
Seit 75 Jahren prägt die Nato die Sicherheitspolitik Europas und der Welt wie keine andere Organisation. Der Dokumentarfilm blickt auf Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Er beleuchtet unter anderem den Artikel 5 des Nordatlantikvertrags, der den sogenannten Bündnisfall regelt – allerdings … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagsdebatte bekräftigt die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ihre feste Überzeugung, dass der Frieden in Europa und die Beendigung des Ukrainekrieges nicht durch eine Eskalation des Konfliktes oder eine Beteiligung Deutschlands am Waffengang gegen Russland erreicht … Weiter
Der russische Präsident Wladimir Putin hat erklärt, ein umfassender Konflikt mit der Nato sei nicht auszuschließen, und in diesem Fall wäre die Welt nur einen Schritt von einem Dritten Weltkrieg entfernt. „Ich halte es für unwahrscheinlich, dass irgendjemand daran interessiert … Weiter
Westen muss möglicher Eskalation in Moldau entschieden entgegentreten Zur heutigen Rede zur Nation von Wladimir Putin erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt (Foto): „Putins Drohung mit einem Nuklearkonflikt ist ein Zeichen der Schwäche. Er will damit einschüchtern, weil … Weiter
Deutschland hat der Nato erstmals seit drei Jahrzehnten wieder geplante Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gemeldet. Die Bundesregierung übermittelte für das laufende Jahr einen Betrag, der umgerechnet in Vergleichszahlen des Verteidigungsbündnisses einer Summe von 73,41 Milliarden Dollar … Weiter
Beitritt Schwedens rückt näher: Nach der Türkei ist nun Ungarn gefragt, den Weg frei zu legen Das türkische Parlament hat dem NATO-Beitritt Schwedens zugestimmt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt (Foto): „Die Entscheidung des türkischen Parlaments, dem … Weiter
Von den 25 europäischen NATO-Staaten inklusive Schweden haben in 2023 lediglich Estland und Litauen das Zwei-Prozent-Ziel mit soliden Staatsfinanzen erreicht. Zu dem Ergebnis kommen Forscher des ifo Instituts in einer neuen EconPol Studie. Finnland, Griechenland, Lettland, Polen, Rumänien, Slowakei und … Weiter
Russland hat nach norwegischen Angaben einen Großteil seines Militärs von der gemeinsamen Landesgrenze abgezogen. Dort seien lediglich noch 20 Prozent oder sogar noch weniger der russischen Streitkräfte stationiert als vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022, sagt … Weiter