AnlĂ€sslich der abschlieĂenden Beratungen im Bundestag zum Bundeshaushalt 2025 meint Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: »Der neue Bundeshaushalt ist da â 503 Milliarden Euro aufgeblĂ€ht auf dem Papier, und dennoch bleibt die Mehrheit mit ihren Nöten alleine … Weiter
Zum bundesweiten Aktionstag der Wohnungslosen fordert die Linke, ein Grundrecht auf Wohnen in der Verfassung zu verankern. „Das Recht auf Wohnen gehört ins Grundgesetz“, sagte Parteichef Jan van Aken der „Rheinischen Post“. Dass in Deutschland schĂ€tzungsweise eine halbe Million Menschen … Weiter
Mit Blick auf den beschlossenen Haushalt sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âDer Haushalt ist eine EnttĂ€uschung fĂŒr die hart arbeitende Bevölkerung. Es ist zwar ein Rekordhaushalt, der in einem Rekordtempo erstellt wurde. Doch trotz aller finanziellen … Weiter
Zur heutigen Sitzung zum Haushalt im Bundestag sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Die Bundesregierung schreibt sich Rekordsummen in den diesjĂ€hrigen Haushalt, doch unten bei den Menschen und in den Kommunen kommt davon fast nichts an. Der … Weiter
Die Linken-Co-Vorsitzende Ines Schwerdtner hĂ€lt nichts von Einsparungen und Sanktionen beim BĂŒrgergeld und beklagt öffentliche „Mythen“ bei diesem Thema. „Wir reden sehr, sehr viel ĂŒber Totalverweigerer“, sagte sie im ZDF-„Morgenmagazin“. „In Wahrheit machen die gerade mal 0,27 Prozent ĂŒberhaupt der … Weiter
Zur aktuellen Debatte um mögliche Sicherheitsgarantien fĂŒr die Ukraine sagt Jan van Aken (Foto), Vorsitzender der Partei Die Linke: âDie Ukraine braucht unbedingt handfeste Sicherheitsgarantien fĂŒr den Fall eines Friedensschlusses mit Russland. Diese sollten aber unbedingt im Rahmen der Vereinten … Weiter
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek (Foto) wirft Schwarz-Rot Uneinigkeit und eine unsoziale Politik vor. „Unsere Erwartungen an diese Regierung waren niedrig, doch die ersten 100 Tage der Merz-Regierung waren an Verantwortungslosigkeit und sozialer KĂ€lte kaum zu ĂŒberbieten“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Das … Weiter
Linken-Parteivorsitzende Ines Schwerdtner (Foto) hat eine kritische 100-Tage-Bilanz der Bundesregierung gezogen und in diesem Zusammenhang Kanzler Friedrich Merz (CDU) schwere auĂen- und innenpolitische VersĂ€umnisse vorgeworfen. So sei etwa das am Mittwoch anstehende und von Merz initiierte virtuelle Treffen der europĂ€ischen … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Die Linke hat so viele Mitglieder wie noch nie seit ihrer GrĂŒndung im Jahr 2007. „Stand heute haben wir eine noch nie dagewesene Rekordzahl von 117.868 Mitgliederinnen und Mitgliedern“, sagte die Co-Parteivorsitzende Ines Schwerdtner im Interview mit … Weiter
Schwerdtner: Anhaltende StĂ€rke der AfD als Quittung fĂŒr klassische Fehlstart-Politik OsnabrĂŒck (ots) – Die Co-Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner, hat die ersten 100 Tage der Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz als „klassischen Fehlstart, ein Fiasko“ bezeichnet. „Ich hatte … Weiter