Parteivorsitzende über Annäherung zur Union: „Ball liegt im Feld der CDU“ / Linkspartei werde keine „AfD-Politik“ unterstützen Osnabrück (ots) – Die Linkspartei hat sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Union gezeigt. „Der Ball liegt im Feld der CDU. Wir … Weiter
Parteichefin Schwerdtner legt Zehn-Punkte-Plan zum Autogipfel vor – Schaulaufen der Konzernvorstände Osnabrück (ots) – Anlässlich des Autogipfels an diesem Donnerstag im Kanzleramt fordert die Linke einen staatlichen Transformationsfonds in Höhe von 20 Milliarden Euro jährlich, um den sozial-ökologischen Umbau der … Weiter
Nachdem der Osten weite Teile seiner industriellen Basis verloren hat, droht dies nun auch dem Westen, warnt Ines Schwerdtner (Foto), die Vorsitzende der Partei Die Linke, anlässlich des 3. Oktobers. Die Bundesregierung muss endlich gegensteuern, um die gesamtdeutsche Talfahrt zu … Weiter
Bundestagsvizepräsident fordert weiter Abstimmung über Grundgesetz, Nationalhymne und 3. Oktober Osnabrück (ots) – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat zum Tag der Einheit seinen Vorschlag erneuert, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abzustimmen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte der … Weiter
Der Wahlausschuss des Bundestages hat die von der SPD nominierte Juristin Sigrid Emmenegger als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Das bestätigte die Linken-Abgeordnete Clara Bünger (Foto) dem MDR. Bünger sagte, bei der Wahl zur Besetzung der Richterposten am Donnerstag im … Weiter
Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Linken, fordert von der Bundesregierung, den Preis für das Deutschland-Ticket stabil zu halten und die zusätzlichen Kosten für zu übernehmen. „Der Bund muss die Erhöhung des Deutschland-Tickets rückgängig machen und die zusätzlichen Kosten übernehmen. Wer … Weiter
Anlässlich der abschließenden Beratungen im Bundestag zum Bundeshaushalt 2025 meint Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: »Der neue Bundeshaushalt ist da – 503 Milliarden Euro aufgebläht auf dem Papier, und dennoch bleibt die Mehrheit mit ihren Nöten alleine … Weiter
Zum bundesweiten Aktionstag der Wohnungslosen fordert die Linke, ein Grundrecht auf Wohnen in der Verfassung zu verankern. „Das Recht auf Wohnen gehört ins Grundgesetz“, sagte Parteichef Jan van Aken der „Rheinischen Post“. Dass in Deutschland schätzungsweise eine halbe Million Menschen … Weiter
Mit Blick auf den beschlossenen Haushalt sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Der Haushalt ist eine Enttäuschung für die hart arbeitende Bevölkerung. Es ist zwar ein Rekordhaushalt, der in einem Rekordtempo erstellt wurde. Doch trotz aller finanziellen … Weiter
Zur heutigen Sitzung zum Haushalt im Bundestag sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Die Bundesregierung schreibt sich Rekordsummen in den diesjährigen Haushalt, doch unten bei den Menschen und in den Kommunen kommt davon fast nichts an. Der … Weiter