Der Ältestenrat des Landtags von Sachsen-Anhalt ist am Montag, 23. Dezember 2024, zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Beratungsgegenstand war der Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024. Da die Zuständigkeit zahlreicher AusschĂĽsse durch das Geschehen berĂĽhrt ist, wollte sich zunächst der Ältestenrat als … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Landtagsfraktion ist tief erschĂĽttert ĂĽber den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, bei dem fĂĽnf Menschen ihr Leben verloren und mehr als 200 verletzt wurden. Unser MitgefĂĽhl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Den Einsatzkräften und dem medizinischen Personal … Weiter
Magdeburg. Im Anschluss an die Sondersitzung des Ă„ltestenrates des Landtags zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am vergangenen Freitag erklären die Fraktionsvorsitzende Cornelia LĂĽddemann und der innenpolitische Sprecher der bĂĽndnisgrĂĽnen Landtagsfraktion, Sebastian Striegel: Cornelia LĂĽddemann, Fraktionsvorsitzende: „Trauer um und Hilfestellung … Weiter
Magdeburg. Der Präsident des Landtags von Sachsen-Anhalt, Dr. Gunnar Schellenberger, hat gestern die Mitglieder des Ă„ltestenrats des Landtags zu einer Sondersitzung fĂĽr Montag, 23. Dezember 2024, um 14 Uhr in das Landtagsgebäude eingeladen. Dem liegt ein von den Koalitionsfraktionen angehörenden … Weiter
Das Mitglied der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Tourismus der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, RenĂ© Barthel (Foto), hat angesichts einer Landtagsdebatte die Sanktionen gegen Russland als „ökonomisch wirkungsvoll“ bezeichnet: „Inzwischen wirken sich die Sanktionen immer nachteiliger auf die Entwicklung Russlands aus. Der Rubel befindet … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat angesichts der wirtschaftlichen Notlage eine schnellstmögliche Abschaffung oder Aussetzung des Landesvergabegesetzes gefordert: „Man kann nicht immer ĂĽber BĂĽrokratieabbau sprechen, aber gleichzeitig an diesem BĂĽrokratiemonster festhalten. Es gibt in Sachsen-Anhalt niemanden, … Weiter
„Das Umweltbundesamt mit Sitz in Dessau-RoĂźlau ist eine der tragenden Säulen des internationalen Umwelt- und Klimaschutzes. Seine Abschaffung wäre ein schwerer RĂĽckschritt fĂĽr den Schutz unserer natĂĽrlichen Lebensgrundlagen – und ein fatales Signal fĂĽr Dessau-RoĂźlau und die Region. Hunderte Arbeitsplätze … Weiter
Zur Debatte ĂĽber den Missbrauch von Sozialleistungen erklärt Tobias Krull (Foto), sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Der Missbrauch von Sozialleistungen ist ein ernstes Problem, das nicht nur finanziellen Schaden verursacht, sondern auch das Vertrauen in unser Sozialsystem untergräbt. … Weiter
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto), sagt zum Vorschlag der Sozialministerin zur Abschaffung von Förderschulen: „Die CDU-Fraktion spricht sich gegen die Abschaffung von Förderschulen aus. Sie sind ein wichtiger Bestandteil unseres Schulwesens und haben ihre … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), bezeichnet den Aufwuchs an BĂĽrokratie als kaum noch zu bewältigen: „Nach Angaben des Ifo-Instituts summieren sich die laufenden Kosten fĂĽr BĂĽrokratie in Deutschland auf 146 Mrd. Euro. Man kann dies auch … Weiter