Magdeburg. Die Justiz in Sachsen-Anhalt bekommt weitere VerstĂ€rkung. 48 Frauen und MĂ€nner haben ihren Vorbereitungsdienst erfolgreich abgeschlossen und werden als JustizsekretĂ€rinnen und JustizsekretĂ€re bzw. Justizhauptwachtmeisterinnen und Justizhauptwachtmeister – und damit als Beamtinnen und Beamte auf Probe – in den Landesdienst … Weiter
Einmal nicht aufgepasst – das reicht manchmal, um schlimmste SchĂ€den hervorzurufen. So wollte eine HauseigentĂŒmerin beim Verlassen ihrer Immobilie eine Herdplatte ausschalten, die in Betrieb gewesen war. Stattdessen schaltete sie versehentlich eine andere Platte ein. Das Ergebnis war ein Brand … Weiter
Ein 21 Jahre alter Jugendstrafgefangener der Abteilung des offenen Vollzugs der Jugendanstalt RaĂnitz (JA) hat sich am Donnerstagnachmittag wĂ€hrend eines begleiteten Ausgangs in Schkopau, OT Lochau, von der Gruppe entfernt und ist nicht in die Abteilung des offenen Vollzug der … Weiter
Die Jugendanstalt RaĂnitz (JA) im Saalekreis besteht am kommenden Wochenende genau 20 Jahre. Sachsen-Anhalts Justizministerin Franziska Weidinger sagte anlĂ€sslich des runden Geburtstags: âDie Jugendanstalt RaĂnitz (Foto) ist eine der modernsten Anstalten des Jugendvollzugs in Deutschland. Alle Frauen und MĂ€nner, die in der … Weiter
Magdeburg. Der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt hat mit mehreren Urteilen vom 27. September 2022 die GewĂ€hrung staatlicher Finanzhilfen fĂŒr verschiedene Ersatzschulen (Grundschule, Sekundarschule, Gymnasium) fĂŒr rechtswidrig geklĂ€rt und das Landesschulamt verpflichtet, ĂŒber die AntrĂ€ge der SchultrĂ€ger unter … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalts Ministerin fĂŒr Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger (Foto), hat die Absolventinnen und Absolventen der zweiten juristischen StaatsprĂŒfung geehrt, die in der zweiten JahreshĂ€lfte ihre juristische Ausbildung in unserem Bundesland abgeschlossen haben. Im Rahmen eines Empfangs im Ministerium am … Weiter
Urteil vom 21. September 2022 â 6 StR 47/22 Das Landgericht Weiden i.d. Opf. hat den Angeklagten G und die Angeklagte jeweils wegen Aussetzung mit Todesfolge zu Freiheitsstrafen von fĂŒnf Jahren und sechs Monaten bzw. vier Jahren und sechs Monaten … Weiter
Sachsen-Anhalts Ministerin fĂŒr Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger, hat den VizeprĂ€sidenten des Oberlandesgerichts (OLG) Naumburg, Michael Braun, in den Ruhestand verabschiedet, welchen er mit Beginn des Oktobers antreten wird. Im OLG in Naumburg wĂŒrdigte die Ministerin den 65 Jahre alten … Weiter
Urteile vom 30. August 2022 â X ZR 66/21 und X ZR 84/21  Beschluss vom 30. August 2022 â X ZR 3/22 Der unter anderem fĂŒr Pauschalreiserecht zustĂ€ndige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ĂŒber AnsprĂŒche auf RĂŒckzahlung des … Weiter
Halle/Saale. Auf dem GelĂ€nde der Nebenstelle der Justizvollzugsanstalt Halle (Saale) in der Wilhelm-Busch-StraĂe (âFrohe Zukunftâ) ist am Montagvormittag im Rahmen einer unangekĂŒndigten Brandschutz- und EvakuierungsĂŒbung groĂangelegter Feueralarm ausgelöst worden. Es kamen unter Realbedingungen zahlreiche KrĂ€fte u. a. der Berufsfeuerwehr Halle … Weiter