Gesundheitsminister-konferenz dringt auf zeitnahe Vorbereitungen fĂŒr Corona-Welle ab Herbst

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Magdeburg. Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) will sich gemeinsam mit dem Bund frĂŒhzeitig fĂŒr eine neue pandemische Welle ab Herbst rĂŒsten. „Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir dĂŒrfen uns nicht von den aktuell rĂŒcklĂ€ufigen Inzidenzen tĂ€uschen lassen. Mit Blick auf den … Weiter

Sachsen-Anhalt verlÀngert 17. EindÀmmungs-verordnung

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Magdeburg. Sachsen-Anhalt verlĂ€ngert die geltende 17. EindĂ€mmungsverordnung ĂŒber den 30. April hinaus bis zum 28. Mai 2022. Darin wird die bereits zum 24. April 2022 entfallene Testpflicht an Schulen nunmehr aus formalen GrĂŒnden aus dem Verordnungstext gestrichen. Einrichtungsbetreibern, Veranstaltern sowie … Weiter

VdK-PrĂ€sidentin: „Wegfall der Isolationspflicht gefĂ€hrdet SchutzbedĂŒrftige“

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Mindestmaßnahmen zum Schutz von Risikogruppen mĂŒssen aufrechterhalten bleiben Ausbreitung des Virus in Pflegeeinrichtungen wird wieder wahrscheinlicher Die Gesundheitsminister von Bund und LĂ€ndern haben sich am Montag darauf verstĂ€ndigt, dass Corona-Infizierte und Kontaktpersonen ab 1. Mai in der Regel nur noch … Weiter

Sachsen-Anhalt beschließt neue EindĂ€mmungs-verordnung

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Sachsen-Anhalt setzt mit der neuen EindĂ€mmungsverordnung die nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes zulĂ€ssigen niedrigschwelligen Schutzmaßnahmen um. Die Regelungen umfassen im Wesentlichen die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes sowie Testpflichten in bestimmten Bereichen. Die heute von der Landesregierung im … Weiter

Heute im Bundestag: Experten-Streit ĂŒber allgemeine Impfpflicht

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Gesundheit/Anhörung Berlin: (hib/PK) Die mögliche EinfĂŒhrung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus stĂ¶ĂŸt bei Experten neben Zustimmung auch auf praktische und systematische Bedenken. Fachleute von Gesundheits- und SozialverbĂ€nden beleuchteten am Montag in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages eine Impfpflicht … Weiter

Silbersack (FDP): „Richtiger Schritt: Eigenverantwortung statt pauschaler Corona-EinschrĂ€nkungen“

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Fraktionschef der Freien Demokraten in Sachsen-Anhalt begrĂŒĂŸt weitgehende RĂŒckkehr zur NormalitĂ€t durch neues Infektionsschutzgesetz Magdeburg. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Andreas Silbersack (Foto) hat die von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes ausdrĂŒcklich begrĂŒĂŸt. „Die Neuregelung ist genau richtig. Mit … Weiter

Sorge (CDU): Novelle des Infektionsschutzgesetzes steht fĂŒr gesundheitspolitischen Ampel-Fehlstart

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Flickenteppich als unweigerliche Folge Am gestrigen Freitag hat der Deutsche Bundestag die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes mit den Stimmen den Ampel-Koalition verabschiedet. Dazu erklĂ€rt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Genau einhundert Tage nach ihrem Start steht das verabschiedete Gesetz … Weiter

Heute im Bundesrat: GrĂŒnes Licht fĂŒr neues Corona-Schutz-Regime

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In einer eigens einberufenen Sondersitzung hat der Bundesrat am 18. MĂ€rz 2022 Änderungen am Infektionsschutzgesetz gebilligt, die der Bundestag kurz zuvor beschlossen hatte. Nach dem Auslaufen der Rechtsgrundlage fĂŒr die meisten Corona- Schutzmaßnahmen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) stehen daher weiterhin bestimmte … Weiter

Gesundheitsausschuss billigt neues Infektionsschutzgesetz

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Gesundheit/Ausschuss Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) mit dem kĂŒnftigen Verzicht auf tiefgreifende Corona-Schutzvorkehrungen mehrheitlich gebilligt. FĂŒr den Gesetzentwurf (20/958) der Ampel-Regierung votierten am Mittwochnachmittag die Fraktionen von SPD, GrĂŒnen und FDP, die Oppositionsfraktionen … Weiter

VdK-PrĂ€sidentin: „Wegfall der Corona-Schutzmaßnahmen gefĂ€hrdet Risikogruppen“

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Menschen mit Behinderung, chronisch Kranken und Alten droht Ausschluss vom öffentlichen Leben Sozialverband fordert ÜberprĂŒfung der geplanten Lockerungen nach wissenschaftlichen Erkenntnissen Am 19. MĂ€rz laufen bundesweit alle tiefgreifenden Corona-Maßnahmen aus. Das ĂŒberarbeitete Infektionsschutzgesetz sieht dann eine Maskenpflicht nur noch in … Weiter