Gesundheit/Anhörung Berlin: (hib/PK) Gesundheits- und Sozialexperten sehen die neuerliche VerschĂ€rfung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Grundsatz positiv. Insbesondere die geplante Impfpflicht fĂŒr Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen stöĂt auf breite Zustimmung. Die Experten Ă€uĂerten sich am Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung … Weiter
In einer Sondersitzung am 10. Dezember 2021 um 13:00 Uhr stimmt der Bundesrat voraussichtlich ĂŒber Ănderungen am Infektionsschutzgesetz ab, die der Bundestag zuvor beschlieĂen will. Dies hat BundesratsprĂ€sident Ramelow entschieden. Damit insbesondere das zu erwartende âGesetz zur StĂ€rkung der ImpfprĂ€vention … Weiter
Die Bundesregierung hat ĂŒber die gesetzlichen Neuregelungen im Dezember 2021 informiert. Das neue Infektionsschutzgesetz ergĂ€nzt bestehende Regelungen wie die 3G-Regelung oder Testpflichten. Angesichts rasant steigender Corona-Infektionen muss das Infektionsgeschehen eingedĂ€mmt werden. Auch die Homeoffice-Pflicht soll dazu beitragen. Neues bei der … Weiter
Bonn (ots) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (Foto) hat noch fĂŒr diese Woche VorschlĂ€ge fĂŒr weitergehende Corona-EinschrĂ€nkungen angekĂŒndigt. „Was wir an den Modellrechnungen sehen, ist, dass wir ein viel zu hohes Infektionsgeschehen am Wochenende haben und dass wir wahrscheinlich nicht … Weiter
Magdeburg. Bis zur KlĂ€rung von Rechtsfragen bei den neuen Testpflichten fĂŒr BeschĂ€ftigte in Einrichtungen des Gesundheitswesens und der Pflege soll von der Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren abgesehen werden. DarĂŒber hat das Ministerium fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am Freitag die … Weiter
Magdeburg. Die mit dem Infektionsschutzgesetz (§ 28 b IfSG) vorgeschriebenen Testpflichten fĂŒr Geimpfte und Genesene vor allem in Arztpraxen und Kliniken sollen erleichtert werden. Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) fordert den Bundesgesetzgeber auf, klarzustellen, dass fĂŒr immunisierte BeschĂ€ftigte in bestimmten Einrichtungen (§ … Weiter
Heute tritt das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft. Darin enthalten sind auch wichtige Regelungen, die das Infektionsrisiko fĂŒr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer senken sollen â etwa die Homeoffice-Pflicht und die 3G-Regelung am Arbeitsplatz. Der Zutritt zur ArbeitsstĂ€tte ist kĂŒnftig nur BeschĂ€ftigten mit … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach geht davon aus, dass Deutschland bei der BekĂ€mpfung der Corona-Pandemie an der EinfĂŒhrung einer allgemeinen Impfpflicht nicht vorbeikommt. „Ohne Impfpflicht erreichen wir offensichtlich die Impfquote nicht, die wir benötigen, um bei der … Weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Ănderung des Infektionsschutzgesetzes durch die „Ampel“-Parteien verteidigt. Auf die Frage, ob man damit Lockdowns wie in Bayern und Sachsen verhindere, sagte er am Samstag dem Deutschlandfunk, ein Lockdown in „besonders gefĂ€hrdeten … Weiter
Einstimmig hat der Bundesrat am 19. November 2021 Ănderungen des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze zur BekĂ€mpfung der Corona-Pandemie zugestimmt, die der Bundestag nur einen Tag zuvor verabschiedet hatte. Das Gesetzespaket kann damit dem BundesprĂ€sidenten zur Unterzeichnung zugeleitet werden. Es soll … Weiter