Zum heutigen Tag der Umwelt erklärt Harald Ebner (Foto), Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz: Umweltschutz ist die zentrale Überlebensfrage für uns Menschen. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos nehmen Diskussionen über ökologische Risiken für die Weltwirtschaft inzwischen … Weiter
Magdeburg. Anlässlich des heutigen Welttages des Fahrrades lohnt sich ein Blick auf die touristische Radinfrastruktur im Land. Die touristischen Radrouten führen mancherorts viele Kilometer über reine Straßenabschnitte. Etwa beim Aller-Elbe Radweg über 40 Prozent der Gesamtstrecke. Davon fast 15 Kilometer … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Berichterstattung zu ihrem Antrag „Ausbau Erneuerbarer Energien beschleunigen als Jobmotor für Sachsen-Anhalt“ verlangt, da nach über fünf Monaten der zuständige Ausschuss das Thema nicht behandelt hat. „Es sind sieben Monate seit der … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bemängelt, dass der bisherige Entwurf für ein neues Vergabegesetz zu wenig die Themen Umwelt- und Klimaschutz berücksichtigt. „Ein Vergabegesetz mit gesetzlichen Vorschriften für öffentliche Auftraggeber ist angebracht und nötig. Die öffentliche Hand hat eine … Weiter
Sachsen-Anhalt. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich nach wie vor gegen weitere Geschäftsöffnungen an Sonntagen aus. Das sieht ein Gesetzentwurf der Landesregierung vor, der heute in den Landtag eingebracht wurde. „Wie auch in der letzten Legislatur lehnen wir eine … Weiter
Sachsen-Anhalt. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Landeshaushalt heute in der Landtagssitzung abgelehnt. „Der Fehler, dass der Haushalt sich nicht um die drängendsten Lösungen in Fragen der Energiesicherheit und des Klimaschutzes konzentriert, ist nicht behoben worden. Die Koalitionsfraktionen haben … Weiter
Vor ihrer Reise nach New York erklärte Außenministerin Annalena Baerbock (18.05.): “ Der russische Angriffskrieg hat unermessliches Leid über Millionen Menschen in der Ukraine gebracht. Er richtet schwersten Schaden weit über die Grenzen der Ukraine hinaus an. Brachliegende ukrainische Felder … Weiter
Sachsen-Anhalt. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Landesregierung erneut auf, einen Fluglärmbeauftragten einzusetzen. Hintergrund ist ein Bericht von MDR Aktuell, wonach die Landesregierung die Dörfer um den Flughafen Leipzig/Halle allein mit ihren Sorgen im Lärm stehen lässt. „Die Antwort … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Ankündigung von Justizministerin Franziska Weidinger, eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Hass- und Internetkriminalität im Land einzuführen. „Es ist eine gute Nachricht, dass die Justizministerin die Problemlage erkannt hat und endlich handeln will. … Weiter
Hamburg (ots) – Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt davor, politische Entscheidungen über Waffenlieferungen an die Ukraine von Gefühlen wie Angst und Mitleid abhängig zu machen. Angst vor einem Dritten Weltkrieg „habe ich nicht“, so Habeck (Foto) in einem Interview … Weiter