Wiederaufbaukonferenz in Berlin, Friedenskonferenz in der Schweiz und ĂĽberall auch die Bitte um Waffen: Der ukrainische Präsident Selenskyj reist durch Europa – und das ist gespalten. Die Gemeinschaft seiner größten UnterstĂĽtzer ist nach der Europawahl so mit sich selbst beschäftigt … Weiter
Rechtsextreme Wahlerfolge in der EU können laut ifo-Präsident Clemens Fuest gemeinsames Handeln bei der Verteidigung, der Migrationspolitik oder der Handelspolitik untergraben. „Hier kann Europa nur erfolgreich sein, wenn die Bereitschaft besteht, nationale Interessen gelegentlich zurĂĽckzustellen und zu kooperieren. Fairerweise muss … Weiter
Magdeburg. Mehr als die Hälfte aller Magdeburger Wahlberechtigten ist gestern zur Wahl gegangen oder hat zuvor von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht. Die Wahlbeteiligung lag bei der Europawahl bei 61,0 Prozent und bei der Stadtratswahl bei 58,5 Prozent. Die … Weiter
Die politische Landschaft in Deutschland zeigt deutliche regionale Unterschiede, insbesondere zwischen Ost und West, wenn es um die UnterstĂĽtzung fĂĽr die AfD geht. Besonders in Sachsen hat die Partei bei den vergangenen Bundestagswahlen und der Europawahl ihre Stärke unter Beweis … Weiter
Zum Ausgang der Europa- und Kommunalwahlen erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald GaĂź (Foto): „Nach dem starken Abschneiden rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien bei den Europa- und Kommunalwahlen muss die Ampel-Regierung ihren Kurs korrigieren. Dazu zählt auch die Krankenhauspolitik. … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hat nach dem schwachen Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl Konsequenzen fĂĽr die Arbeit in der Regierungskoalition angekĂĽndigt. „Es mĂĽssen Dinge anders werden“, sagte Klingbeil in „NDR Info“. Wenn eine notwendige Rentenreform dreimal von der Kabinetts-Tagesordnung genommen … Weiter
Nach dem Debakel fĂĽr die Ampel-Koalition bei der Europawahl fordert CSU-Chef Markus Söder möglichst rasch eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags. „Diese Regierung ist im Grunde genommen fertig. Und es muss jetzt ähnlich wie in Frankreich sein: Da hat es Neuwahlforderungen … Weiter
In der Elefantenrunde nach der Europawahl bei ntv blicken alle Parteichefs voraus, welche Bedeutung das Ergebnis für die nächste Bundestagswahl haben dürfte. Zum Abschluss der Diskussion geraten die Anwesenden dabei auch ein letztes Mal kräftig aneinander. Text/Foto: ntv
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm fĂĽhrt das schwache Abschneiden der GrĂĽnen bei der Europawahl vor allem auf die Klimaschutzpolitik zurĂĽck. „Die GrĂĽnen haben massiv verloren. Das dĂĽrfte nicht zuletzt an dem Agieren in der Bundesregierung liegen. Das Heizungsgesetz etwa hat viel … Weiter
Bis 14 Uhr am Sonntag hat die Beteiligung bei der Europawahl bei 32,3 Prozent gelegen. Dies gab Bundeswahlleiterin Ruth Brand bekannt. Der Zwischenstand zur Wahlbeteiligung wurde demnach auf der Grundlage der Beteiligung in ausgewählten Wahllokalen ohne die Briefwahl ermittelt. Eine … Weiter