Energiekrise und Teuerungsrate setzen die Regierung aktuell unter Druck. Auf ihrer Klausurtagung hatten die Spitzenvertreter der Koalition zuletzt Einigkeit demonstriert. Eine Mehrheit von 52 Prozent ist allerdings der Meinung, dass das Verhältnis in der Bundesregierung zwischen SPD, GrĂĽnen und FDP … Weiter
Die Tabelle wird montags bis freitags aktualisiert. Die aktuellen COVID-19-Meldedaten nach Bundesland und bis auf Kreisebene sind täglich, auch am Wochenende, dem Dashboard zu entnehmen. Die „Differenz zum Vortag“ bezieht sich auf Fälle, die dem RKI am Vortag ĂĽbermittelt worden … Weiter
Von 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 soll ein neuer Rechtsrahmen fĂĽr die Corona-SchutzmaĂźnahmen gelten. Der Deutsche Bundestag hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Ziel der Neuregelungen ist, vor allem den Schutz vulnerabler Gruppen im Herbst und Winter zu verbessern. … Weiter
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert die Politik dazu auf, mit dem aktuell diskutierten Infektionsschutzgesetz keine De-facto-Impfpflicht durch die HintertĂĽr einzufĂĽhren. Stattdessen verlangt die MIT klare Regelungen auf der Basis der wissenschaftlichen Erkenntnislage. Die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann (Foto) erklärt: „Unsere … Weiter
Die Tabelle wird montags bis freitags aktualisiert. Die aktuellen COVID-19-Meldedaten nach Bundesland und bis auf Kreisebene sind täglich, auch am Wochenende, dem Dashboard zu entnehmen. Die „Differenz zum Vortag“ bezieht sich auf Fälle, die dem RKI am Vortag ĂĽbermittelt worden … Weiter
Ampel hat mit Gesetzentwurf zum Infektionsschutz eine Chance vertan Am morgigen Donnerstag wird der Gesetzentwurf zur Stärkung der Bevölkerung und vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 abschlieĂźend im Bundestag gelesen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Es ist an … Weiter
Die Tabelle wird montags bis freitags aktualisiert. Die aktuellen COVID-19-Meldedaten nach Bundesland und bis auf Kreisebene sind täglich, auch am Wochenende, dem Dashboard zu entnehmen. Die „Differenz zum Vortag“ bezieht sich auf Fälle, die dem RKI am Vortag ĂĽbermittelt worden … Weiter
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