Energiekrise und Teuerungsrate setzen die Regierung aktuell unter Druck. Auf ihrer Klausurtagung hatten die Spitzenvertreter der Koalition zuletzt Einigkeit demonstriert. Eine Mehrheit von 52 Prozent ist allerdings der Meinung, dass das VerhĂ€ltnis in der Bundesregierung zwischen SPD, GrĂŒnen und FDP … Weiter
Die Tabelle wird montags bis freitags aktualisiert. Die aktuellen COVID-19-Meldedaten nach Bundesland und bis auf Kreisebene sind tĂ€glich, auch am Wochenende, dem Dashboard zu entnehmen. Die âDifferenz zum Vortagâ bezieht sich auf FĂ€lle, die dem RKI am Vortag ĂŒbermittelt worden … Weiter
Von 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 soll ein neuer Rechtsrahmen fĂŒr die Corona-SchutzmaĂnahmen gelten. Der Deutsche Bundestag hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Ziel der Neuregelungen ist, vor allem den Schutz vulnerabler Gruppen im Herbst und Winter zu verbessern. … Weiter
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert die Politik dazu auf, mit dem aktuell diskutierten Infektionsschutzgesetz keine De-facto-Impfpflicht durch die HintertĂŒr einzufĂŒhren. Stattdessen verlangt die MIT klare Regelungen auf der Basis der wissenschaftlichen Erkenntnislage. Die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann (Foto) erklĂ€rt: âUnsere … Weiter
Die Tabelle wird montags bis freitags aktualisiert. Die aktuellen COVID-19-Meldedaten nach Bundesland und bis auf Kreisebene sind tĂ€glich, auch am Wochenende, dem Dashboard zu entnehmen. Die âDifferenz zum Vortagâ bezieht sich auf FĂ€lle, die dem RKI am Vortag ĂŒbermittelt worden … Weiter
Ampel hat mit Gesetzentwurf zum Infektionsschutz eine Chance vertan Am morgigen Donnerstag wird der Gesetzentwurf zur StĂ€rkung der Bevölkerung und vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 abschlieĂend im Bundestag gelesen. Dazu erklĂ€rt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Es ist an … Weiter
Die Tabelle wird montags bis freitags aktualisiert. Die aktuellen COVID-19-Meldedaten nach Bundesland und bis auf Kreisebene sind tĂ€glich, auch am Wochenende, dem Dashboard zu entnehmen. Die âDifferenz zum Vortagâ bezieht sich auf FĂ€lle, die dem RKI am Vortag ĂŒbermittelt worden … Weiter
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Die Tabelle wird montags bis freitags aktualisiert. Die aktuellen COVID-19-Meldedaten nach Bundesland und bis auf Kreisebene sind tĂ€glich, auch am Wochenende, dem Dashboard zu entnehmen. Die âDifferenz zum Vortagâ bezieht sich auf FĂ€lle, die dem RKI am Vortag ĂŒbermittelt worden … Weiter