Magdeburg. Sachsen-Anhalt stellt die Weichen fĂĽr einen zukunftsfähigen Wohnungsbau. Mit der neuen Bauordnungsreform werden BĂĽrokratie abgebaut, Genehmigungsverfahren beschleunigt und nachhaltige Bauweisen gefördert. „Diese Reform schafft die Grundlagen fĂĽr einen flexibleren und nachhaltigeren Wohnungsbau in Sachsen-Anhalt“, betont Thomas Staudt, Sprecher fĂĽr Städtebauordnung … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), befĂĽrchtet erhebliche Arbeitsplatzverluste in der Automobilindustrie. Aktuell mĂĽsse man von einem regelrechten „Apokalypse“ bei den OEM-Herstellern (ErstausrĂĽster), vor allem aber in der meist mittelständisch geprägten Zulieferindustrie sprechen. Nach … Weiter
In einem Schreiben des Präsidenten der russischen Staatsduma an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner droht dieser offen – auch öffentlich ĂĽber die Medien – dem Deutschen Bundestag mit einer Verschärfung der Lage zwischen beiden Ländern. Er interpretiert dabei geschichtliche und politische Ereignisse … Weiter
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dringt auf tiefgreifende Veränderungen beim vereinbarten Umbau des BĂĽrgergelds. „Wir mĂĽssen wirklich an die Substanz des Systems gehen“, sagte er. „Wir können nicht wie in den vergangenen Jahren einfach nur irgendwelche neuen Sanktionen ankĂĽndigen, die dann in … Weiter
Trotz des aktuellen Handelsstreits zwischen der EU und den USA hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die Hoffnung auf ein Freihandelsabkommen zwischen beiden Seiten nicht aufgegeben. Es gehe um knapp 800 Millionen Menschen in demokratischen Staaten, die ein Interesse daran haben mĂĽssten, … Weiter
Die rechtspolitische Sprecherin Karin Tschernich-Weiske (Foto), sowie die Rechtspolitiker der CDU-Landtagsfraktion zeigten sich erstaunt ĂĽber jĂĽngste Aussagen von Abgeordneten der GrĂĽnen. Im Rahmen der Debatte „Gewalt ist keine Privatsache. Femizide sind Mord. Frauen schĂĽtzen!“ (Drs. 8/4810) wurde behauptet, dass Männer ohne … Weiter
OsnabrĂĽck (ots). Bundesgesundheitsministerium und Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) haben einen neuen Hitzeschutzplan fĂĽr den Breitensport entwickelt, der unter anderem einen Alkohol- und Grill-Verzicht bei Veranstaltungen im Sommer empfiehlt. Ziel sei es, alle Akteure sowie Zuschauer im Breitensport „besser vor hitzebedingten … Weiter
Der CDU-AuĂźenpolitiker Paul Ziemiak hat mit Blick auf das Stichwahl-Ergebnis der polnischen Präsidentschaftswahl betont, Deutschland mĂĽsse sich nun noch mehr um ein gutes Verhältnis zu Polen bemĂĽhen. Ziemiak sagte am Montag im rbb24 Inforadio, es gehe um die Sache. Die … Weiter
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Länder aufgefordert, den Nichtraucherschutz auch auf Verdampfer und E-Zigaretten auszuweiten. „Vapes und E-Zigaretten sind gefährlicher als viele vermuten“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Auch die Deutsche Krebsgesellschaft (DKG) spricht sich fĂĽr strengere … Weiter
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat den geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin ein „starkes Zeichen“ genannt. Im rbb24 Inforadio sagte Spahn am Mittwoch, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werde ihm sagen, „dass die … Weiter