Spahn: „Wenn TikTok wie eine Droge wirkt, mĂŒssen wir was tun“ – „Verbieten Jugendlichen auch Alkohol und Nikotin“ OsnabrĂŒck (ots) – CDU und CSU erwĂ€gen ein Instagram- und TikTok-Verbot bis 16 Jahren. „Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist … Weiter
Unionsfraktionschef: „HeiĂt das dann: Wir kaufen nicht bei Juden?“ – „Wird keine Sanktionen gegen das ganze Land geben“ OsnabrĂŒck (ots) – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat Rufen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine kategorische Absage erteilt: „Wie sollte eine Sanktionierung Israels … Weiter
Zuversicht wegen Sondervermögen und Entlastungen von 40 Mrd OsnabrĂŒck (ots) Unionsfraktionschef Jens Spahn hat mit drastischen Worten vor einem Ausbleiben der Konjunkturbelebung gewarnt. „Noch ein Jahr ohne Wachstum, das wĂ€re brutal“, sagte Spahn im Interview mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ … Weiter
Unionsfraktionschef: Wer eine Stelle ausschlĂ€gt, braucht keine UnterstĂŒtzung OsnabrĂŒck (ots) – CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn will Arbeitsverweigerern die Sozialleistungen komplett streichen. „Wer arbeiten kann und einen Job nicht annimmt, sollte kĂŒnftig kein BĂŒrgergeld mehr bekommen – das ist auch eine Frage … Weiter
EuGH stĂ€rkt das Wettbewerbsrecht zulasten von FIFA und UEFA Der EuropĂ€ische Gerichtshof (EuGH) hat am heutigen Donnerstag seine Entscheidung zur Super League gefĂ€llt. Er hĂ€lt die Befugnis von FIFA und UEFA zur Genehmigung neuer Wettbewerbe nicht fĂŒr vereinbar mit dem … Weiter
Wissing nimmt Interview-Aussage nach Kritik aus Union zurĂŒck: „Lehnen Aus fĂŒr Verbrennungsmotor in Lkw grundsĂ€tzlich ab“ OsnabrĂŒck (ots). Nach Kritik aus der Union hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) klargestellt, dass er Verbrennermotoren in Lastwagen ab 2035 nicht verbieten will. „Ein … Weiter
CDU/CSU-Europaparlamentarier: „Liberale kuschen vor SPD und GrĂŒnen“ – Wissing torpediere leichtfertig laufende Diskussion in BrĂŒssel OsnabrĂŒck (ots). Aus der Union kommt Kritik an einer ĂuĂerung von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum möglichen Aus fĂŒr Verbrennungsmotoren bei Lkw ab dem Jahr … Weiter
Das Amtsgericht Waren hat einen 16-jĂ€hrigen unbegleiteten FlĂŒchtling wegen sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung eines elfjĂ€hrigen Kindes schuldig gesprochen, allerdings nur zu einer Jugendstrafe von einem Jahr auf BewĂ€hrung verurteilt. Dazu erklĂ€rt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, GĂŒnter Krings: „Diese abscheuliche … Weiter