Spahn: „Wenn TikTok wie eine Droge wirkt, müssen wir was tun“ – „Verbieten Jugendlichen auch Alkohol und Nikotin“ Osnabrück (ots) – CDU und CSU erwägen ein Instagram- und TikTok-Verbot bis 16 Jahren. „Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist … Weiter
Unionsfraktionschef: „Heißt das dann: Wir kaufen nicht bei Juden?“ – „Wird keine Sanktionen gegen das ganze Land geben“ Osnabrück (ots) – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat Rufen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine kategorische Absage erteilt: „Wie sollte eine Sanktionierung Israels … Weiter
Zuversicht wegen Sondervermögen und Entlastungen von 40 Mrd Osnabrück (ots) Unionsfraktionschef Jens Spahn hat mit drastischen Worten vor einem Ausbleiben der Konjunkturbelebung gewarnt. „Noch ein Jahr ohne Wachstum, das wäre brutal“, sagte Spahn im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ … Weiter
Unionsfraktionschef: Wer eine Stelle ausschlägt, braucht keine Unterstützung Osnabrück (ots) – CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn will Arbeitsverweigerern die Sozialleistungen komplett streichen. „Wer arbeiten kann und einen Job nicht annimmt, sollte künftig kein Bürgergeld mehr bekommen – das ist auch eine Frage … Weiter
EuGH stärkt das Wettbewerbsrecht zulasten von FIFA und UEFA Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am heutigen Donnerstag seine Entscheidung zur Super League gefällt. Er hält die Befugnis von FIFA und UEFA zur Genehmigung neuer Wettbewerbe nicht für vereinbar mit dem … Weiter
Wissing nimmt Interview-Aussage nach Kritik aus Union zurück: „Lehnen Aus für Verbrennungsmotor in Lkw grundsätzlich ab“ Osnabrück (ots). Nach Kritik aus der Union hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) klargestellt, dass er Verbrennermotoren in Lastwagen ab 2035 nicht verbieten will. „Ein … Weiter
CDU/CSU-Europaparlamentarier: „Liberale kuschen vor SPD und Grünen“ – Wissing torpediere leichtfertig laufende Diskussion in Brüssel Osnabrück (ots). Aus der Union kommt Kritik an einer Äußerung von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum möglichen Aus für Verbrennungsmotoren bei Lkw ab dem Jahr … Weiter
Das Amtsgericht Waren hat einen 16-jährigen unbegleiteten Flüchtling wegen sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung eines elfjährigen Kindes schuldig gesprochen, allerdings nur zu einer Jugendstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: „Diese abscheuliche … Weiter