Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Donnerstag, 12. Mai 2022 Ministerin Faeser berichtet ĂĽber BMI-DigitalprogrammDigitales/Ausschuss Berlin: (hib/LBR) Der Digitalausschuss des Bundestags hat am Mittwochnachmittag mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ĂĽber die Priorisierung der digitalen Projekte im Bundesministerium des Innern … Weiter
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Donnerstag, 12. Mai 2022 Deutschland zu fĂĽhrendem Sustainable Finance-Standort machenParlamentarischer Beirat fĂĽr nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Berlin: (hib/HAU) Gerade vor dem Hintergrund der beschleunigten Energiewende und der damit verbundenen Kosten muss das Thema „Sustainable Finance“ … Weiter
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 11. Mai 2022 Experten sehen anlasslose PCR-Massentests kritischGesundheit/Anhörung Berlin: (hib/PK) Gesundheitsexperten sehen anlasslose PCR-Massentests kritisch. Sachverständige verwiesen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages ĂĽber einen Antrag der Linksfraktion auf die hohen … Weiter
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 11. Mai 2022 Leerstand in Bundesliegenschaften soll gesenkt werdenWohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Berlin: (hib/JOH) Die Bundesanstalt fĂĽr Immobilienaufgaben (BImA) will den Leerstand im bundeseigenen Wohnungsbestand bis Ende des Jahres von rund … Weiter
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 11. Mai 2022 Ausschuss debattiert ĂĽber Wirtschaftshilfen fĂĽr UnternehmenWirtschaft/Ausschuss Berlin: (hib/EMU) Trotz hoher Inflation und weiterhin hohen Energiepreisen liegt die Arbeitslosenquote momentan nur gering ĂĽber dem Vorkrisenniveau. Es habe trotz des Krieges … Weiter
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 11. Mai 2022 Zwei Anhörungen beschlossenFinanzen/Ausschuss Berlin: (hib/HLE) Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch die DurchfĂĽhrung von zwei öffentlichen Anhörungen beschlossen. Beide Anhörungen sollen am Montag, dem 16. Mai, stattfinden. … Weiter
Neues aus AusschĂĽssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mittwoch, 11. Mai 2022 200 Euro Einmalzahlung und Sofortzuschlag fĂĽr KinderArbeit und Soziales/Ausschuss Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss fĂĽr Arbeit und Soziales hat in seiner heutigen Sitzung Einmalzahlungen fĂĽr Transferleistungsbezieher und einen Kinder-Sofortzuschlag beschlossen. … Weiter
In seiner Sondersitzung am 11. Mai 2022 hat sich der Bundesrat ausfĂĽhrlich zum Regierungsentwurf fĂĽr einen Ergänzungshaushalt 2022 geäuĂźert. Die Stellungnahme wird nun ĂĽber die Bundesregierung dem Bundestag zugeleitet und kann in die dortigen Beratungen einflieĂźen. Nach Verabschiedung des Haushaltsgesetzes … Weiter
Hamburg (ots) – Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂĽne) warnt davor, politische Entscheidungen ĂĽber Waffenlieferungen an die Ukraine von GefĂĽhlen wie Angst und Mitleid abhängig zu machen. Angst vor einem Dritten Weltkrieg „habe ich nicht“, so Habeck (Foto) in einem Interview … Weiter
Deutschland ist dabei, seine Energieabhängigkeit von Russland in hohem Tempo zu verringern und die Energieversorgung auf eine breitere Basis zu stellen. Durch intensive Anstrengungen mit allen relevanten Akteuren ist es gelungen, deutliche Fortschritte zu erzielen, die Lieferketten zu diversifizieren und … Weiter