Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Landesregierung in der heutigen Landtagssitzung dazu aufgefordert, beim Arten- und Naturschutz aktiver zu werden. „Die Renaturierung von Flüssen, Mooren, die Wiederherstellung der Wälder, aber auch die Begrünung der Städte stehen in Sachsen-Anhalt … Weiter
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10.12.2022 erklärt Beate Walter-Rosenheimer (Foto), Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte: Der Tag ist ein guter und notwendiger Anlass, einmal mehr den Fokus auf die mutigen Frauen weltweit zu lenken, die sich für Menschenrechte und … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die gestrige Entscheidung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur, nach Jordanien zu reisen. „Nachdem die Reise nach Chile aufgrund öffentlichen Druckes abgesagt wurde, stimmte der Ausschuss mit Mehrheit für eine … Weiter
Magdeburg/ST. Laut der Internetseite der Investitionsbank Sachsen-Anhalt ist das Speicher-Förderprogramm bereits ausgeschöpft. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Koalitionsfraktionen auf, 10 Millionen Euro für 2023 im Haushalt dafür einzuplanen. Dazu sagt Wolfgang Aldag (Foto), energiepolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. „Nach nur … Weiter
Zu den jüngsten Protesten in China erklärt Jürgen Trittin (Foto), Sprecher für Außenpolitik: Die von Xi Jinping verordnete Null-Covid-Politik zusammen mit einer gescheiterten Impfstrategie führt China in die Sackgasse. Gegen Omikron helfen wochenlange Lockdowns in Millionenstädten nicht dauerhaft. Nun steht dagegen … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßte heute in der Landtagsdebatte um Energiepreise die zahlreichen Entlastungen der Bundesebene. Gleichzeitig mahnte sie die Landesregierung, ihren Anteil mit einem Landesrettungsschirm und den Ausbau der erneuerbaren Energien zu leisten. „Die Ampel-Koalition hat einiges … Weiter
Zu den Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2022 erklärt Beate Müller-Gemmeke (Foto), Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales: Trotz schwieriger Prognosen zur wirtschaftlichen Entwicklung zeigt sich der deutsche Arbeitsmarkt weiterhin widerstandsfähig. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung rechnet auch weiter nicht … Weiter
Berlin (ots) – Auf das Machtwort von Bundeskanzler Scholz, die drei deutschen Atomkraftwerke bis zum 15. April am Netz zu lassen, reagiert die Grünen-Fraktionsvorsitzende in Niedersachsen, Julia Willie Hamburg (Foto), mit Unverständnis. „Ich persönlich war sehr irritiert von dieser Art … Weiter
Bonn. Die Bundesvorsitzende Ricarda Lang (Foto) kritisiert nach der Entscheidung der Grünen auf ihrem Parteitag, zwei Atomkraftwerke in Deutschland in den Streckbetrieb zu nehmen, das vorangegangene Verhalten des Koalitionspartners FDP. „Wir haben ein Angebot vorgelegt, wo wir sagen: Ja, wir … Weiter
Staatsministerin hofft auf „Unterstützung aller demokratischen Parteien“ Osnabrück (ots). Die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Claudia Roth (Foto), möchte Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. Hintergrund sei unter anderem die finanzielle Situation der Kommunen. „Wenn die Säckel immer leerer werden, … Weiter