„Die jĂŒngsten Wahlerfolge der AfD zeigen, dass die Partei sich von einer reinen Protest-Partei zu einer politischen Kraft entwickelt hat, deren WĂ€hlerinnen und WĂ€hler ihr wachsende Kompetenzen zuschreiben – und das, obwohl die LandesverbĂ€nde in ThĂŒringen und Sachsen als gesichert … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Die Wahlergebnisse in ThĂŒringen und Sachsen könnten laut Clemens Fuest, PrĂ€sident des Instituts fĂŒr Wirtschaftsforschung (ifo) ArbeitskrĂ€fte aus dem Ausland davon abhalten, nach Deutschland zu kommen: „Generell muss man davon ausgehen, dass ArbeitskrĂ€fte mit Migrationshintergrund durch den … Weiter
Der Landeswahlleiter hat das vorlĂ€ufige Wahlergebnis in Sachsen korrigiert. Es sei eine falsche Sitzverteilung veröffentlicht worden. Damit verliert die AfD die SperrminoritĂ€t. Nach den errungenen Stimmen haben danach die GrĂŒnen und die SPD je einen Sitz mehr und die CDU … Weiter
Vor den Landtagswahlen in Sachsen und ThĂŒringen hat der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), die geringe Parteienbindung in Ostdeutschland beklagt und sieht darin auch einen Grund fĂŒr die hohen Zustimmungswerte fĂŒr AfD und BSW. „Es gibt viele Menschen, die … Weiter
Der ehemalige Linke-Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi hat Deutschland wegen seiner Geschichte abgesprochen, an Waffenlieferungen zu verdienen. «Ich bin gegen deutsche Waffenlieferungen», sagte er bei einem gemeinsamen Wahlkampfauftritt mit ThĂŒringens MinisterprĂ€sidenten und Linke-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow in Erfurt. Gysi begrĂŒndete seine Haltung vor … Weiter
Halle (ots) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Behauptung des ThĂŒringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke, er sei Opfer politischer Justiz, zurĂŒckgewiesen. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) sagte Buschmann: “ Als Justizminister stelle ich klar: Deutsche Gerichte entscheiden nicht … Weiter
Die AfD liegt in ThĂŒringen kurz vor der Landtagswahl in den Umfragen mit deutlichem Abstand vorn und kommt auf rund 30 Prozent. Der thĂŒringische AfD-Chef Björn Höcke sagt im Interview mit Tatjana Ohm: „Die Menschen erkennen, dass die Migration die … Weiter
Die AfD hat in Sachsen bei einer simulierten Landtagswahl fĂŒr Jugendliche mit deutlichem Abstand am besten abgeschnitten. 34,5 Prozent der unter 18-JĂ€hrigen gaben der Partei dabei ihre Stimme, wie der Kinder- und Jugendring Sachsen mitteilte. Mit 16,2 Prozent kam die … Weiter
85 Prozent der AfD-ParteianhĂ€nger und 77 Prozent der AnhĂ€nger des BĂŒndnis Sarah Wagenknecht (BSW) sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert. Das ist das Ergebnis einer reprĂ€sentativen Umfrage von infratest … Weiter
Vor den Landtagswahlen in Sachsen, ThĂŒringen und Brandenburg im September hat AfD-Co-Chefin Alice Weidel der CDU ein Koalitionsangebot gemacht. „Wir von der AfD sind zu Koalitionen mit der CDU bereit, wenn das inhaltlich machbar ist und sich die Union bewegt“, … Weiter