Halle (ots) – Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat eine Magdeburgerin wegen Beihilfe zu zwei Gewaltverbrechen mutmaßlich linksextremer Täter angeklagt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagsausgabe). Die 53-jährige Ines F. soll in einer Behördendatenbank die Adressen der Opfer ausgespäht … Weiter
Verena Bentele: Kosten zu hoch – „Das kann auch bedeuten, dass Krankenhäuser im ländlichen Raum zu machen“ Osnabrück (ots) – Der Sozialverband VdK hat sich für eine Schließung unprofitabler Krankenhäuser, auch im ländlichen Raum, ausgesprochen. Angesichts hoher Gesundheitskosten sagte Präsidentin … Weiter
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff geht davon aus, dass das Gesetz zur Teil-Legalisierung von Cannabis noch einmal verändert wird. Es werde sicherlich im Bundesrat in den nächsten Monaten noch mal auf der Tagesordnung stehen, sagte der CDU-Politiker in der ARD. „Einfach, … Weiter
Der Absatz von E-Autos ist seit dem Ende der staatlichen Kaufförderung eingebrochen und könnte auch mittelfristig auf niedrigem Niveau bleiben. Der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer (Foto) geht in einer aktuellen Untersuchung davon aus, dass die Hersteller angesichts der schwachen Konjunktur vor … Weiter
Bundesbankpräsident Joachim Nagel (Foto) erwartet eine rasche Einführung des digitalen Euro. „Ich bin zuversichtlich, dass wir den digitalen Euro in vier bis fünf Jahren haben“, sagte Nagel den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bargeld wird Nagel zufolge trotz der fortschreitenden Digitalisierung … Weiter
Zur Gefahr durch den islamistischen Terrorismus in Deutschland nach dem Angriff auf eine Konzerthalle bei Moskau erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (Foto): „Der feige Terroranschlag auf arg- und wehrlose Konzertbesucher in Moskau macht fassungslos. Meine Gedanken sind … Weiter
Das Bahnpersonal in Regionalzügen der Deutschen Bahn wird künftig mit Körperkameras ausgestattet. „Wir wollen unseren Kundenbetreuern im Nahverkehr bundesweit ermöglichen, eine Bodycam zu tragen“, sagte die Chefin der DB Regio, Evelyn Palla (Foto), der „Bild am Sonntag“. Es gehe darum, … Weiter
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seine Absage an ein schwarz-grünes Bündnis im Bund erneuert. Als einen Grund nannte er die Migrationspolitik. „Für viele Deutsche ist Migration die zentrale Frage und dann ist Schwarz-Grün an der Stelle das falsche Signal … Weiter
AfD-Chefin Alice Weidel hat den Vorwurf zurückgewiesen, ihre Partei pflege eine ungute Nähe zum Kreml. „Mir ist es einfach wichtig, dass hier eine sehr ausgewogene Sicht auf die Dinge nicht verwechselt wird mit einer angeblichen Nähe zum russischen Präsidenten, Wladimir … Weiter
Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), wertet den Terroranschlag mit über 130 Toten nahe Moskau als „schweren Schlag“ für die russischen Sicherheitsbehörden. Es habe eine Warnung vor Anschlägen gegeben, „sogar spezifisch, was Konzerte angeht“, sagte die Politikerin der „Bild … Weiter