Der Wintereinbruch hat in Hessen für erhebliche Gefahren und Schäden auf Straßen gesorgt. In vielen Landesteilen ereigneten sich Unfälle mit Leichtverletzten und vielen Sachschäden. Bäume stürzten aufgrund der Schneelast um. Im Rheingau-Taunus-Kreis spitzte sich die Lage besonders zu. Zahlreiche Autofahrer … Weiter
Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 27.11.2023 / Stand: 14:21 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min
Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin SPD-Bundestagsfraktion; Dr. Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Bundestagsfraktion; Dr. Andrew Ullmann, gesundheitspolitischer Sprecher FDP-Bundestagsfraktion: „Wir haben uns in den Verhandlungen auf einen Paradigmenwechsel in der Cannabis-Drogenpolitik geeinigt und erkennen damit ausdrücklich die gesellschaftliche Realität … Weiter
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gab FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (Foto) das folgende Statement ab. Djir-Sarai: Wir haben heute im Präsidium intensiv über die finanzpolitische Lage in unserem Land gesprochen. Jetzt geht es darum, den Haushalt 2023 … Weiter
CSU-Chef Markus Söder hat angesichts der Haushaltskrise und der Debatten innerhalb der Ampel-Regierung eine vorgezogene Neuwahl parallel zur Europawahl am 9. Juni kommenden Jahres ins Gespräch gebracht. Die Ampel-Regierung solle die Vertrauensfrage stellen, „nicht im Parlament, sondern vor dem deutschen … Weiter
„Ohne den Autohandel und die Kfz-Werkstätten mit über 470.000 Beschäftigten ist der Autogipfel unvollständig“, kritisiert ZDK-Präsident Arne Joswig (Foto) die Zusammensetzung des Spitzentreffens. „Wir stehen vor enormen Herausforderungen bei der Transformation zur Elektromobilität. Die rund 40.000 mittelständischen Kraftfahrzeugbetriebe haben das … Weiter
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht beim Deutschlandticket eindeutig die Bundesländer am Zug. Der Preis sei in erster Linie Sache der Länder. Sie könnten zum Beispiel die Strukturen günstiger gestalten „und müssten stärker für das Ticket und um neue Abonnenten werben, … Weiter
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich besorgt über mangelnden Rückhalt für Israel in der deutschen Bevölkerung. Bei „Welt TV“ sagte Bas: „Wir haben von unserem Boden aus sechs Millionen Jüdinnen und Juden im Holocaust vernichtet. Und insofern bleibt diese historische … Weiter
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) hat sich dafür ausgesprochen, die Schuldenbremse wie in diesem auch im kommenden Jahr auszusetzen. Im rbb24 Inforadio sagte Kühnert am Montag, die Regelung zur Schuldenbremse beinhalte ja die Möglichkeit zur Ausnahme. Voraussetzung sei, dass „äußere Umstände … Weiter
Die Ampel-Regierung wird SPD-Angaben zufolge am Montag den ankündigten Nachtragshaushalt für 2023 auf den Weg bringen. Dazu muss das Kabinett zustimmen. Mit dem Nachtragshaushalt soll die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse erneut und bereits das vierte Jahr in Folge ausgesetzt werden. … Weiter