Die Auswanderung aus Polen kann einen starken Einfluss auf Wahlen haben. Dies zeigt eine neue Studie in der Zeitschrift EconPol Forum. Bei höherer Auswanderung ist ein deutlicher Anstieg der rechten Stimmen zu verzeichnen: Ein Anstieg der Zahl der Auswanderer um … Weiter
Bonn/Berlin. Der CDU-GeneralsekretĂ€r, Mario Czaja (Foto), sieht die Bundesregierung in der Hauptverantwortung fĂŒr das Ergebnis der Landratswahl im thĂŒringischen Sonneberg. Die AfD habe im Wahlkampf viele bundespolitische Themen aus Berlin thematisiert, was am Ende dazu gefĂŒhrt habe, dass der AfD-Kandidat … Weiter
Magdeburg/ST. Der Termin fĂŒr die nĂ€chsten allgemeinen Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt steht fest. Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung dem Termin am Sonntag, 9. Juni 2024, zugestimmt. Damit finden die Neuwahlen der Vertretungen, OrtschaftsrĂ€te und Ortsvorsteher in Sachsen-Anhalt parallel zu … Weiter
Magdeburg/ST. Im kommenden Jahr sind wieder allgemeine Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt. Mehr als ein Jahr vor den Wahlen verabschiedete der Landtag heute eine entsprechende Ănderung des Kommunalwahlgesetzes Sachsen-Anhalt. Damit werden gesetzliche Regelungen fĂŒr eine praktikablere und einfachere DurchfĂŒhrung der Wahlen angepasst, … Weiter
Berlin wĂ€hlt heute am Sonntag sein Landesparlament. Schon wieder – denn die Wahl vor knapp anderthalb Jahren wurde wegen schwerwiegender Pannen fĂŒr ungĂŒltig erklĂ€rt. Bekommt die rot-grĂŒn-rote Koalition fĂŒr das damalige Chaos und die Politik in der Hauptstadt die Quittung? … Weiter
Magdeburg/ST. PrĂ€zisierte Normen, weniger Zulassungsverfahren bei Stichwahlen und entzerrte Terminketten: Das Kabinett hat am Dienstag einen Gesetzentwurf zur Ănderung des Kommunalwahlgesetzes verabschiedet. âIn Vorbereitung der nĂ€chsten allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr 2024 sollen die gesetzlichen Rahmenbedingungen weiterentwickelt und optimiert werden. Das … Weiter
Hamburg (ots) – Ăffentlich hĂ€lt sich Sahra Wagenknecht (Foto) zu ihren ZukunftsplĂ€nen bedeckt. Wenn die langjĂ€hrige Fraktionsvorsitzende der Linke tatsĂ€chlich eine eigene Partei grĂŒnden wĂŒrde, dann hĂ€tte das Projekt durchaus Erfolgschancen. 19 Prozent der Deutschen können sich zumindest vorstellen, bei … Weiter
Berlin (ots) – Der SPD-GeneralsekretĂ€r Kevin KĂŒhnert (Foto) hat die Kritik der FDP an der Zusammenarbeit in der Ampelkoalition zurĂŒckgewiesen. KĂŒhnert sagte am Montag im rbb24 Inforadio: „Ich bin Vertreter einer Partei, die in den letzten Jahren gelegentlich auch Wahlklatschen … Weiter
Berlin, 10. Oktober 2022 – Der FDP-GeneralsekretĂ€r Bijan Djir-Sarai (Foto) sieht einen wichtigen Grund fĂŒr die Wahlschlappe der FDP bei den Landtagswahlen in Niedersachsen in der Arbeit der Ampelkoalition auf Bundesebene, an der die Liberalen beteiligt sind. âEs ist in … Weiter
Berlin. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sieht eine Mitverantwortung der Ampel-Regierung fĂŒr das Erstarken der AfD bei der niedersĂ€chsischen Landtagswahl. âEs ist vor allem Aufgabe der Regierung in Berlin, Antworten zu liefern und nicht eine Gasumlage zurĂŒckzunehmen, ein 200-Milliarden-Paket ins … Weiter