Die geplante Bundeswehrreform soll die größte Umstrukturierung seit Jahrzehnten werden. Verteidigungsminister Pistorius will die Armee damit auf die neue Sicherheitslage einstellen. Am Montag wird Pistorius rund 20 Soldaten am Regierungsterminal des Berliner Flughafens verabschieden. Sie sind das Vorkommando für den … Weiter
Angesichts der schwierigen Lage im Osten des Landes hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor einer Niederlage seines Landes gewarnt. Mit Blick auf die ausbleibende weitere Militärhilfe aus den USA sagte Selenskyj bei einer Videokonferenz von United24, einer Spendensammelinitiative: „Wenn … Weiter
Kyrylo Budanow, Direktor des Militärnachrichtendienstes der Ukraine (HUR), rechnet für Ende Mai mit einer weiteren russischen Offensive. Die Lage an der Front sei weiter schwierig. Auch deshalb bekräftigt Budanow im Exklusiv-Interview mit dem ARD-Studio Kiew ukrainische Hoffnungen auf die Lieferung … Weiter
Magdeburg. „Angesichts des brutalen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine und seiner möglichen Konsequenzen müssen wir offener mit sicherheitspolitischen Themen umgehen. Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sind die Werte, die wir im Osten Deutschlands in der friedlichen Revolution erkämpft haben. Wir müssen … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz hält eine Niederlage der Ukraine im russischen Angriffskrieg für zunehmend wahrscheinlich. „Ich sehe die Entwicklung in der Ukraine mit wachsender Sorge“, sagte Merz der „Welt am Sonntag“. „Russland hat seine gesamte Volkswirtschaft mittlerweile auf Kriegswirtschaft umgestellt und … Weiter
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (Foto) hat sich erneut gegen Kritik an seinen Äußerungen zu einem „Einfrieren“ des Ukraine-Kriegs gewehrt. „Ich bin kein Russlandversteher, auch wenn es manche gebetsmühlenartig wiederholen“, sagte Mützenich der „Süddeutschen Zeitung“. Mützenich räumte ein, zurzeit deute nichts darauf … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagsdebatte bekräftigt die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ihre feste Überzeugung, dass der Frieden in Europa und die Beendigung des Ukrainekrieges nicht durch eine Eskalation des Konfliktes oder eine Beteiligung Deutschlands am Waffengang gegen Russland erreicht … Weiter
Putin bleibt an der Macht, gestärkt durch eine Wahl, die den Namen nicht verdient. Die Ukraine ist militärisch in der Defensive. Es fehlt ihr an Menschen und Munition. Ist das der richtige Zeitpunkt, um „wieder mehr über den Frieden zu … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert. „Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten“, sagte der Kanzler. „Das ist peinlich für uns als Land.“ Die Diskussion, … Weiter
Nach der viel kritisierten Präsidentenwahl in Russland wird die EU nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock neue Strafmaßnahmen gegen Unterstützer von Präsident Wladimir Putin beschließen. „Wir werden heute Sanktionen auf den Weg bringen mit Blick auf den Tod von Alexej … Weiter