Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich erneut mit der Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt befasst. Dr. Katja Pähle (Foto), bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betonte die zentrale Bedeutung der Schulsozialarbeit für das Bildungssystem und äußerte sich kritisch zu den aktuellen Finanzierungsplänen. Zum … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt behandelt in einer Aktuellen Debatte mit der Inflation. „Es kommt noch härter“, zeigt die antragstellende Fraktion auf und warnt davor, „wie die Inflation unsere Existenz bedroht“. Hövelmann (Foto) richtete sich in seinem Redebeitrag direkt an … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat Finanzminister Michael Richter den Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes eingebracht. Die SPD-Fraktion begrüßt die deutliche Erhöhung der Finanzausgleichsmasse um 248.576.500 Euro. Erhebliche Bedenken hat die Fraktion jedoch gegen die massiven Eingriffe in … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Donnerstag mit der Debatte über den Haushaltsentwurf für 2024 begonnen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) thematisierte in ihrer Rede den engen finanziellen Rahmen des Regierungsentwurfs und wies darauf hin, dass „der Finanzminister mit seinem … Weiter
Magdeburg. Im gemeinsamen Bestreben, die Bildungs- und Betreuungsqualität kontinuierlich zu optimieren, haben sich die Koalitionsspitzen darauf verständigt, im Rahmen eines Modellprojektes die Kooperationsmöglichkeiten zwischen Hort und Schule auszubauen. In diesem Schuljahr werden 30 innovative Modelle an verschiedenen Standorten im ländlichen … Weiter
Magdeburg. Am Wochenende wurden in Sachsen-Anhalt drei Geldautomaten gesprengt (Gröningen, Altenweddingen und Magdeburg). Nach bisherigen Erkenntnissen erbeuteten die Täter in keinem der drei Fälle Geld, richteten aber erheblichen Sachschaden an. Über die Sprengungen vom Wochenende ist noch wenig bekannt, aber … Weiter
Die AG Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die in Meseberg vom Kabinett beschlossene Abschaffung der Hotelmeldepflicht für deutsche Staatsangehörige. Das ist ein bedeutender Schritt in Richtung Innovation und Modernisierung, indem die überholte Meldepflicht und aufwendige Zettelwirtschaft in Beherbergungsstätten abgeschafft werden. „Die … Weiter
Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich heute mit der Situation nach der gestrigen Sitzung des Ältestenrates und den Erklärungen von Landtagspräsident Gunnar Schellenberger befasst. Wir nehmen zur Kenntnis, dass der behauptete dienstliche Grund für das Zusammentreffen im Präsidentenbüro und … Weiter
Magdeburg. „Der in Zeiten der COVID19-Pandemie befristet auf sieben Prozent reduzierte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie sollte aus meiner Sicht dauerhaft beibehalten werden. Dem Vorstoß der mecklenburgischen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kann man sich nur anschließen“, so Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der … Weiter
Die SPD führt die Bundesregierung zwar an, aber in den Umfragen hat sie von den Ampel-Parteien am meisten Federn lassen müssen. Wie will sich die SPD aus ihrem Tief wieder befreien? Mit welchen Themen und Initiativen will die Partei die … Weiter