OsnabrĂŒck (ots) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat die LĂ€nder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz gewĂŒnschten Abschiebe-Offensive aufgerufen. „Die BundeslĂ€nder haben jetzt die Möglichkeiten und sie mĂŒssen diese auch nutzen“, sagte Klingbeil im GesprĂ€ch mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ … Weiter
Lars Klingbeil (SPD) sieht StabilitĂ€t und Wohlstand in Europa durch Populisten und Rechtsextreme gefĂ€hrdet. Das neu gegrĂŒndete BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) agiere „sehr antieuropĂ€isch“, sagt der Bundesvorsitzende der SPD auf deren Europadelegiertenkonferenz in Berlin zum Fernsehsender phoenix. Diese Situation empfinde … Weiter
Die VizeprĂ€sidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, fĂŒhrt die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl am 9. Juni. Auf einer Delegiertenkonferenz in Berlin wurde sie mit 98,66 Prozent der Stimmen gewĂ€hlt. Es gab 147 Ja- und nur zwei Nein-Stimmen. Barley rief … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – SPD-Chef Lars Klingbeil (Foto) hat seine Kritik an PlĂ€nen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) fĂŒr eine alleinige Anhebung der KinderfreibetrĂ€ge bekrĂ€ftigt. Wochenlang sei um den Haushaltskompromiss gerungen worden. „Und wenige Tage spĂ€ter verkĂŒndet der Finanzminister, dass er … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte ĂŒber Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kĂŒrzlich zum Unwort des Jahres gewĂ€hlt wurde. RĂŒdiger Erben (Foto), Parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Ă€uĂerte im Landtag von Sachsen-Anhalt … Weiter
Magdeburg. In ihrer Rede heute im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) die rassistischen PlĂ€ne, die bei einem Treffen in der NĂ€he von Potsdam diskutiert wurden, scharf verurteilt: âNachdem die journalistische Rechercheplattform Correctiv die Inhalte und Teilnehmer … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Fehler in der Arbeit der Ampel-Koalition eingerĂ€umt. Der Zeitung „Die Zeit“ sagte er auf die Frage, welchen Anteil er selbst am Erscheinungsbild der Regierung habe: „Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung fĂŒr die Regierung. Punkt. … Weiter
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekĂŒndigt, sich fĂŒr einen verstĂ€rkten Kampf gegen den internationalen Drogenhandel einzusetzen. HĂ€fen in den Niederlanden, Belgien und Frankreich seien derzeit noch stĂ€rker vom internationalen Drogenschmuggel betroffen, sagte Faeser der Funke Mediengruppe. „Der wachsende Druck der … Weiter
Die Terrorgefahr in Deutschland wird laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erst nach einem Ende des Gaza-Kriegs wieder abnehmen. „Ereignisse wie der aktuelle Krieg in Nahost wirken sich auch auf unsere Sicherheit aus“, sagte sie den Funke-Mediengruppe. „Mit der LĂ€nge des … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil (Foto) hat PlĂ€ne von Finanzminister Christian Lindner (FDP) fĂŒr einen höheren Kinderfreibetrag kritisiert. „Nur Familien mit sehr hohen Einkommen zu entlasten, halte ich fĂŒr ungerecht. Gerade die arbeitende Mitte, also diejenigen, die jeden Tag aufstehen, ihr Einkommen … Weiter