Hamburg (ots) – „Demonstrationen können fĂŒr Politiker unangenehm sein – trotzdem sind sie ein legitimes Mittel der Demokratie“, sagt Christine Lieberknecht (Foto) in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT. Die ehemalige MinisterprĂ€sidentin des Landes ThĂŒringen erklĂ€rt, zwar gefielen ihr … Weiter
Hamburg (ots) – ThĂŒringens MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Linke) warnt vor den Protesten in Ostdeutschland: „Es entsteht eine neue Pegida“, sagt er der Wochenzeitung DIE ZEIT. „Die Situation ist sehr gefĂ€hrlich.“ Seit Wochen demonstrieren Menschen vor allem in Ostdeutschland gegen die … Weiter
Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) Ăber die Zahl der in Bezug auf Bahnhöfe und ZĂŒge durch die Bundespolizei im ersten Halbjahr 2022 erfassten Gewaltdelikte und weiteren Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/3764) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion … Weiter
PrĂ€sident Schröder ruft Parlament zu Nachbesserungen auf – „Ansonsten lieber stoppen“ OsnabrĂŒck (ots). Der Deutsche Tierschutzbund lehnt das von der Bundesregierung geplante Tierhaltungskennzeichen ab. VerbandsprĂ€sident Thomas Schröder teilte der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ mit: „Die Kriterien sind zu schwach, entscheidende Bereiche … Weiter
Ost-Ausschuss-GeschĂ€ftsfĂŒhrer Harms: „Schnelle und verlĂ€ssliche Anreize fĂŒr Privatwirtschaft schaffen“ OsnabrĂŒck (ots). Mit detaillierten VorschlĂ€gen und Angeboten bereitet sich die deutsche Wirtschaft auf den Wiederaufbau der Ukraine vor. Ein entsprechendes Papier hat der Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft gemeinsam mit anderen WirtschaftsverbĂ€nden … Weiter
Hamburg (ots) – Klimaaktivistin Greta Thunberg hat sich in einem ausfĂŒhrlichen Interview mit dem stern so persönlich und offen gezeigt wie noch nie. „Manchmal kommt es mir selbst komisch vor, weil ich ja weiĂ, dass die Klimakrise viele Menschen depressiv … Weiter
Lange war es relativ ruhig in Kiew. Am Morgen erschĂŒtterten mehrere schwere Explosionen die ukrainische Hauptstadt. Mindestens fĂŒnf Menschen kamen dabei ums Leben. Auch aus anderen Landesteilen wurden Raketenangriffe gemeldet. Offenbar ein Vergeltungsschlag fĂŒr die Explosionen auf der Krim-BrĂŒcke, die … Weiter
Berlin (ots) – Der SPD-GeneralsekretĂ€r Kevin KĂŒhnert (Foto) hat die Kritik der FDP an der Zusammenarbeit in der Ampelkoalition zurĂŒckgewiesen. KĂŒhnert sagte am Montag im rbb24 Inforadio: „Ich bin Vertreter einer Partei, die in den letzten Jahren gelegentlich auch Wahlklatschen … Weiter
Berlin, 10. Oktober 2022 – Der FDP-GeneralsekretĂ€r Bijan Djir-Sarai (Foto) sieht einen wichtigen Grund fĂŒr die Wahlschlappe der FDP bei den Landtagswahlen in Niedersachsen in der Arbeit der Ampelkoalition auf Bundesebene, an der die Liberalen beteiligt sind. âEs ist in … Weiter
Berlin. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sieht eine Mitverantwortung der Ampel-Regierung fĂŒr das Erstarken der AfD bei der niedersĂ€chsischen Landtagswahl. âEs ist vor allem Aufgabe der Regierung in Berlin, Antworten zu liefern und nicht eine Gasumlage zurĂŒckzunehmen, ein 200-Milliarden-Paket ins … Weiter