Dass Merz im ersten Wahlgang durchgefallen ist, kommentieren die Vorsitzenden der Partei Die Linke wie folgt: Jan van Aken: „Wenn er noch nicht mal das Vertrauen von seinen eigenen Leuten in der Berliner Blase bekommt, wie soll er dann das … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt in geheimer Abstimmung 310 von 621 abgegebenen Stimmen und damit sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen … Weiter
Friedrich Merz steht vor der größten Herausforderung seiner Karriere: Kanzler werden – und das Land aus der Krise führen. Im Gespräch analysiert Politikexperte Bela Nikolai Anda, warum Merz trotz fehlender Regierungserfahrung jetzt funktionieren muss, wie schwierig die Zusammenarbeit mit der … Weiter
Am Vormittag wählt der neue Bundestag einen neuen Kanzler. Eine Mehrheit von CDU/CSU und SPD für CDU-Chef Friedrich Merz gilt als sehr wahrscheinlich. Es könnte aber einzelne Abweichler in der geheimen Wahl geben. Für die „Kanzlermehrheit“ sind 316 Stimmen nötig. … Weiter
Die fünfteilige Dokuserie „Inside CDU“ führt tief hinein ins Innenleben der Union, mitten in einen der außergewöhnlichsten Wahlkämpfe der vergangenen Jahrzehnte. Die Partei erlebte in nur rund 100 Tagen Höhen und Tiefen – von großer Aufbruchstimmung bis zu ersten Gegendemos. Die Kamera … Weiter
Nach der Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ klagt die AfD gegen den Verfassungsschutz. Die Partei reichte nach eigenen Angaben am Montagmorgen ihr Klageschreiben beim Verwaltungsgericht Köln ein. Währenddessen ging die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren weiter: Grünen-Chefin Franziska Brantner forderte Gespräche dazu … Weiter
Der CDU-Politiker Jens Spahn ist zum neuen Vorsitzenden der Unions-Bundestagsfraktion gewählt worden. Der 44-jährige bisherige Fraktionsvize erhält nach Angaben aus Fraktionskreisen 91,3 Prozent der Stimmen. Spahn wird Nachfolger von CDU-Chef Friedrich Merz, der am Dienstag zum Kanzler gewählt werden soll. … Weiter
Pistorius ist nicht nur der bekannteste Politiker, sondern auch der, dem die Deutschen am ehesten ein Amt im neuen Bundeskabinett zutrauen. Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer hat das Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag von RTL Deutschland erhoben, wie bekannt einzelne Mitglieder des … Weiter
Der neue Koalitionsvertrag ist da – und sorgt für Kopfschütteln. Hans-Ulrich Jörges nennt das Papier „schändlich“, voller Kleinkram statt großer Ideen. Statt Impulse setzt es auf Selbstverständlichkeiten wie mehr Obst und Gemüse aus Deutschland. Jörges analysiert, warum dieser Vertrag wenig … Weiter
Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, kritisiert im Interview die Vorstöße aus Bayern und Hessen, die Verfassungstreue von Beamten mit Blick auf mögliche AfD-Nähe zu prüfen. Er warnt vor pauschalen Verdächtigungen und einer einseitigen Fokussierung auf die Polizei. Wendt fordert, … Weiter