Bundeskanzler Friedrich Merz setzt beim CDU-Parteitag in Mecklenburg-Vorpommern auf Zuversicht und Reformwillen. Für Aufmerksamkeit sorgt dabei ein Satz, der eng mit Angela Merkel verbunden ist: „Wir schaffen das.“ Gleichzeitig warnt Merz vor einem weiteren Erstarken der AfD und wirbt für … Weiter
„Ist die SPD bereit für große Reformen, Frau Bas?“ Die SPD steht unter Druck wie selten zuvor: Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend liegt die Partei bei dreizehn Prozent, ihre klassische Anhängerschaft wählt immer häufiger die AfD. Gleichzeitig muss die SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin … Weiter
Die geplante Pflegereform sorgt für neue Spannungen in der Bundesregierung. Laut Politbarometer glaubt eine Mehrheit der Deutschen nicht daran, dass Schwarz-Rot die angekündigten Reformen noch vor der Sommerpause umsetzen kann. Besonders umstritten sind höhere Beiträge für Gutverdienende und Kinderlose sowie … Weiter
Der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Während meine Partei am letzten Wochenende einen sehr lebendigen Parteitag abgehalten hat, veranstalteten die Grünen das „IMPULS – Forum für Zukunft“. Die Grünen, die sich schon in der ersten … Weiter
Zentralverbands-Chef hält Acht-Stunden-Tag für „starres Korsett“ – Auswüchse könnten später korrigiert werden Osnabrück (ots) – In der Debatte um die Reform des Arbeitszeitgesetzes hat der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, sich für einen mehrjährigen Testlauf für … Weiter
Sebastian Vorbach analysiert im Gespräch aktuelle Umfragewerte zur AfD, Rekord-Auswanderung hochqualifizierter Deutscher, Kritik an der EU-Entgelttransparenzrichtlinie und die Debatte um Paragraf 188. „Die Politik muss endlich Probleme lösen“, sagt Sebastian Vorbach, Journalist, bei WELT TV. …….. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am … Weiter
Die Bundes-CDU hat eine für Ende August in Magdeburg geplante Präsidiumsklausur abgesagt. Das hat eine Parteisprecherin bestätigt, nannte aber keine Gründe. Das Magazin „Spiegel“ schreibt, Hintergrund sei ein Wunsch von Ministerpräsident Sven Schulze, den Fokus auf den Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt … Weiter
AfD-Politiker Bernd Baumann spricht bei WELT TV über die Russland-Reise seiner Partei, Personaldebatten, Koalitionsoptionen und die Migrationspolitik. „An der Migrationspolitik im Kern hat sich nichts geändert“, sagt Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer, bei WELT TV. ………. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 05. … Weiter
Die Sozialversicherungssysteme stehen vor großen finanziellen Problemen. Aber nur rund ein Viertel (24 Prozent) der Befragten geht davon aus, dass die Bundesregierung zur Lösung dieser Probleme einen wichtigen Beitrag leisten wird. 74 Prozent und Mehrheiten in fast allen Parteianhängergruppen bezweifeln … Weiter
Deutschland hat keinen der begehrten nichtständigen Plätze im UN-Sicherheitsrat erhalten. Medial wurde die Niederlage stark kommentiert. „Habe den ganzen Abend vor dem Fernseher geklebt und dieses Feuerwerk der Klagelieder ertragen“, sagt WELT-Kolumnist Henryk M. Broder. …….. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am … Weiter