Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogenbeauftragte der geschäftsführenden Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat nachdrücklich an Gesundheitsbehörden und Suchtberatungsstellen appelliert, sich um Booster-Impfungen für Drogensüchtige und Obdachlose zu kümmern. Gerade Schwerstabhängige und wohnungslose Personen hätten im Sommer meist nur eine Einfach-Impfung … Weiter
Im Zusammenhang mit der Weltklimakonferenz in Glasgow erklärt Bundesumweltministerin Svenja Schulze (Foto): „Was wir in der Schlussphase in Glasgow erlebt haben, war ein letztes Aufbäumen der alten, fossilen Energiewelt. Ich hätte mir zusammen mit den Inselstaaten und vielen anderen natürlich … Weiter
Zu den Ergebnissen des Klimagipfels erklärt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Trotz einzelner Fortschritte sind die Ergebnisse des Klimagipfels enttäuschend. Der Klimagipfel bleibt hinter dem Notwendigen zurück. Das 1,5° Ziel kann mit den hier getroffenen Vereinbarungen nicht … Weiter
Bundeskanzlerin Merkel hat in ihrem aktuellen Podcast die Menschen in Deutschland dringend dazu aufgerufen, sich impfen zu lassen. „Wenn wir zusammenstehen, wenn wir an unseren eigenen Schutz und fürsorglich an andere denken, dann können wir unserem Land in diesem Winter … Weiter
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische InitiativenFreitag, 12. November 2021 IT-Sicherheitslage in DeutschlandInneres und Heimat/Unterrichtung Einsatz der Spionage-Software ,Pegasus‘Inneres und Heimat/Kleine Anfrage 01. IT-Sicherheitslage in Deutschland Inneres und Heimat/Unterrichtung Berlin: (hib/STO) „Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2021“ ist Thema … Weiter
„Die Bundeswehr war und ist ein integraler und unverzichtbarer Teil unseres Gemeinwesens. Das war zu Zeiten der allgemeinen Wehrpflicht so, und es ist auch in der jetzigen Freiwilligenarmee der Fall. Um dies symbolisch zu unterstreichen, ist es beispielsweise wichtig, von … Weiter
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische InitiativenDonnerstag, 11. November 2021 Union will mehr Schutz vor gefälschten ImpfpässenGesundheit/Gesetzentwurf Erste Ausschüsse sollen eingesetzt werdenBundestagsnachrichten/Antrag Berechnung der Stellenanteile der FraktionenBundestagsnachrichten/Antrag Wahlvorschläge für WahlprüfungsausschussBundestagsnachrichten/Antrag Zeitplan des Bundestages für 2022Bundestagsnachrichten/Antrag AfD-Fragen zum Projekt Demografiewerkstatt KommunenFamilie, … Weiter
35% gehen von weniger Arbeitsplätzen durch wachsende Klimaschutzmaßnahmen aus Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv glaubt nur eine Minderheit von 21 Prozent der befragten Bundesbürger, dass einer neuen Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ein Kohleausstieg … Weiter
Die von den Fraktionen der Ampelkoalition angekündigte Änderung des Infektionsschutzgesetzes „ist eine politische Blendgranate“, sagt Tobias Krull (Foto), Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. „Die aktuellen Corona-Zahlen machen bundesweite Standards notwendig, die … Weiter