Ein Sprecher des AuswĂ€rtigen Amts erklĂ€rte heute (08.12.): “ AuĂenministerin Annalena Baerbock (Foto) bricht heute Abend (08.12.) zu ihrer ersten Reise nach Paris, BrĂŒssel und Warschau auf. Ministerin Baerbock wird am Mittwochabend (08.12.) zunĂ€chst nach Paris reisen, wo sie am … Weiter
Bonn/Berlin (ots) Die Co-Vorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel (Foto), hat den Protagonisten der Ampel-Koalition Wortbruch hinsichtlich einer Impfpflicht vorgeworfen. Im September noch hĂ€tten SPD-Kanzler Olaf Scholz und FDP-Chef Christian Lindner versprochen, dass es keine Impfpflicht geben werde, auch … Weiter
âą Jedes zweite Games-Unternehmen in Deutschland hat positive Erwartungen an die neue Regierungskoalition, 4 von 10 Unternehmen sind neutral âą 7 von 10 Games-Unternehmen erwarten eine positive GeschĂ€ftsentwicklung im kommenden Jahr âą 55 Prozent der Games-Unternehmen planen fĂŒr die kommenden … Weiter
Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen erwartet von der Landesregierung Antworten, weshalb auf nicht angemeldete Corona-Proteste nur zögerlich reagiert wurde. âWir haben als grĂŒne Landtagsfraktion heute eine dringliche Anfrage an die Innenministerin gestellt. Wir wollen erfahren, welche Erkenntnisse den zustĂ€ndigen Behörden … Weiter
Nachdem in den NachbarbundeslĂ€ndern Sachsen und ThĂŒringen seit Wochen nicht angemeldete Demonstrationen von Gegnern der Corona-MaĂnahmen unter Verletzung der InfektionsschutzmaĂnahmen durch die StraĂen zogen, nehmen diese AktivitĂ€ten auch in Sachsen-Anhalt zu. Am Montagabend kam es zu solchen AufzĂŒgen beispielsweise in … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Dienstag, 7. Dezember 2021 Impfpflicht fĂŒr Gesundheitsberufe geplantGesundheit/GesetzentwurfBerlin: (hib/PK) FĂŒr bestimmte Berufsgruppen soll kĂŒnftig eine Impfpflicht gegen das Coronavirus gelten. Das geht aus einem Gesetzentwurf (20/188) der Fraktionen von SPD, GrĂŒnen und FDP … Weiter
Potsdam (ots) – Der Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Jörg MĂŒller, befĂŒrchtet eine Eskalation der Corona-Proteste, sollte eine allgemeine Impfpflicht eingefĂŒhrt werden. Das sagte er am Montag Brandenburg aktuell vom rbb. „Wenn die Impfquote steigt, bleiben die radikalisierten Einzelnen immer weniger … Weiter
Die CDU-Fraktion hat am Montagnachmittag fĂŒr vorweihnachtliche Freude gesorgt. Dem Kinder- und Jugendchor Magdeburg wurde ein Stage Piano ĂŒberreicht. Stellvertretend fĂŒr den gesamten Chor nahm Leiterin Astrid Schubert das Geschenk vor dem Landtag in Empfang. UrsprĂŒnglich sollte der Chor auf … Weiter
Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung den Nachtragshaushalt 2021 abschlieĂend beraten und diesem grĂŒnes Licht gegeben. Am Nachtragshaushaltsentwurf der Landesregierung wurden einige Ănderungen vorgenommen. Unter anderem wurde die kĂŒrzlich von den Tarifpartnern vereinbarte Corona-Sonderzahlung fĂŒr TarifbeschĂ€ftige mit aufgenommen. Ein … Weiter
Zum Beschluss des Stadtrats in Sachen 3. Elbquerung erklĂ€rt Stadtrat Ronny Kumpf (AfD): âWieder einmal hat die Ideologie die Oberhand ĂŒber den gesunden Menschenverstand gewonnen. Die 3. Elbquerung, die gerade dazu dienen sollte, die Innenstadt von vermeidbarem Autoverkehr zu entlasten, … Weiter