In der Landtagsdebatte zu Europa fordert die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass der Green Deal der europäischen Union fortgeführt wird. Dazu sagt Dorothea Frederking (Foto), Sprecherin für Europa der grünen Landtagsfraktion: „Ein starkes Europa ist widerstandsfähig, gerecht, solidarisch und gibt … Weiter
Anlässlich der heutigen Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt wählt ein starkes Europa“ hat Holger Hövelmann (Foto), europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die unverzichtbare Rolle der Europäischen Union für die Entwicklung und den Wohlstand in Sachsen-Anhalt hervorgehoben. In seiner Rede rief Hövelmann insbesondere die … Weiter
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, am 9. Juni findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt, ein bewährter Anlass, um im Landtag über „Europa“ zu sprechen. Nicht selten beginnt eine Befassung mit „Europa“ mit einem historischen … Weiter
Nur 14 Prozent der Bundesbürger sind laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer der Auffassung, dass die FDP in der jetzigen Bundesregierung in ausreichendem Maße dafür gesorgt hat, die wirtschaftlichen Probleme in Deutschland in den Griff zu bekommen. 77 Prozent der Bundesbürger meinen, … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ist in dieser Woche wenig Bewegung. Die AfD verliert einen Prozentpunkt und rutscht auf 16 Prozent ab. Die Werte für SPD (16%), CDU/CSU (31%), Grüne (12%), FDP (5%) sowie BSW (5%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche … Weiter
Zu den Medienberichten über eine Festnahme eines Mitarbeiters äußert sich Maximilian Krah, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, wie folgt: „Von der Festnahme meines Mitarbeiters Jian Guo habe ich heute Vormittag aus der Presse erfahren. Weitere Informationen liegen mir nicht vor. Die Spionagetätigkeit … Weiter
Boris Pistorius gilt momentan als einer der beliebtesten Politiker Deutschlands. Aber welcher Mensch steckt eigentlich hinter dem Politiker und Verteidigungsminister? Eine marode Bundeswehr, ein Krieg vor der Haustür, umstrittene Waffenlieferungen in die Ukraine und ein Job der als „Schleudersitz“ gilt … Weiter
Im Prozess gegen Björn Höcke wegen eines Nazi-Spruchs hat der AfD-Politiker an diesem Dienstag die Chance, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Die Staatsanwaltschaft wirft Thüringens AfD-Chef vor, in einer Rede wissentlich eine Parole der Sturmabteilung (SA) der NSDAP verwendet … Weiter
Magdeburg. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wird heute am Dienstag, 23. April 2024, eine Delegation der KZ-Gedenkstätte Treblinka zu einem Gespräch in der Magdeburger Staatskanzlei empfangen. Anlässlich des Gesprächs soll dem Ministerpräsidenten die Verdienstmedaille des Museums Treblinka überreicht werden. Thema des Gesprächs … Weiter
