Digitalpolitiker der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt zum Onlinezugangsgesetz: „Müssen aus Fehlern lernen“ Magdeburg/ST. FDP-Digitalpolitiker Konstantin Pott (Foto) aus Sachsen-Anhalt fordert für die Novelle des bundesweiten Onlinezugangsgesetzes (OZG) klare Fristen für die Umsetzung der einzelnen Digitalisierungsprojekte. Einen Verfehlen der Ziele müsse Konsequenzen für … Weiter
In mehreren Bundesländern sollen Klimaaktivisten mehrere Tage vorbeugend in Gewahrsam genommen werden, um künftige Verkehrsblockaden durch Wiederholungstäter zu verhindern. Wie das aktuelle RTL/ntv Trendbarometer ergibt, halten 52 Prozent der Bundesbürger die vorgeschlagene Maßnahme für richtig, 45 Prozent für unverhältnismäßig. Ein … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen sowohl die SPD (18%) als auch die Linke (5%) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen (14%) und die FDP (7%) jeweils einen Prozentpunkt einbüßen. Die Werte für die Unionsparteien (30%), die … Weiter
Die beschlossenen Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine spalten das Meinungsbild der Bundesbürger. Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer glaubt eine knappe Mehrheit (49%), dass die beschlossenen Waffenlieferungen die Ukraine in die Lage versetzen werden, größere Teile der von Russland besetzten Gebiete … Weiter
Im Streit der Ampelkoalition um das umstrittene Heizungsgesetz hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil Änderungen in der geplanten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes in Aussicht gestellt und drängt auf eine Verabschiedung noch vor der Sommerpause. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen … Weiter
Magdeburg/ST. Sebastian Striegel (Foto), Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wird zum 30. Mai 2023 von seinem Amt zurücktreten. Darüber informierte er heute seine Kolleginnen und die Mitarbeiterinnen der Fraktion. „Ich durfte seit dem erfolgreichen Wiedereinzug von BÜNDNIS 90/DIE … Weiter
Magdeburg/ST. Nach der Ausschreibung zum Aufbau eines Dorfladens haben drei Initiativen eine professionelle Beratung gewonnen. Olaf Meister, kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, finanziert Initiativen in Möringen/Klein Möringen (Stendal), Kuhlhausen (Havelberg) und Jahmo (Wittenberg) eine professionelle Beratung für die … Weiter
Der Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing (Foto) gab der „Welt“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Matthias Kamann und Philipp Vetter. Frage: Herr Wissing, in Landtagswahlen spielt Verkehrspolitik derzeit eine große Rolle, aber weder Grüne noch FDP profitieren. … Weiter
Magdeburg/ST. Bis einschließlich kommenden Samstag führt der DRK-Landesverband Sachsen-Anhalt an Saale und Unstrut im Burgenlandkreis eine zentrale Aus- und Fortbildung in der Fließwasserrettung durch. Beteiligt sind 19 DRK-Wasserretter aus mehreren Bundesländern und die Berufsfeuerwehr Halle. Bei einem Besuch der Übung … Weiter
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer meinen 22 Prozent aller Bundesbürger, dass eine Festlegung auf Friedrich Merz die Wahlchancen von CDU/CSU bei der nächsten Bundestagswahl verbessern würden. Eine Mehrheit von 63 Prozent geht hingegen davon aus, dass eine Festlegung auf Merz die … Weiter