ErklÀrung von Martin Schirdewan

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Im kommenden Oktober werde ich nicht noch einmal als Vorsitzender fĂŒr unsere Partei kandidieren. Liebe Genossinnen und Genossen, im kommenden Oktober werde ich nicht noch einmal als Vorsitzender fĂŒr unsere Partei kandidieren. Diese Entscheidung ist nach grĂŒndlichem Nachdenken in den … Weiter

ErklÀrung von Janine Wissler

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Ich habe mich entschieden, auf dem kommenden Parteitag in Halle nicht erneut fĂŒr das Amt der Parteivorsitzenden zu kandidieren. Das habe ich dem Parteivorstand in seiner heutigen Sitzung mitgeteilt. Liebe Genossinnen und Genossen, ich habe mich entschieden, auf dem kommenden … Weiter

Wissler und Schirdewan treten nicht mehr an: Linken-Spitze kĂŒndigt RĂŒckzug an

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Die Linke-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan haben ihren RĂŒckzug angekĂŒndigt. Beim Parteitag im Oktober werden sie nicht erneut fĂŒr den Vorsitz kandidieren. (ZDFheute) Foto (c) Partei die Linke

AfD in Sachsen-Anhalt: Reichardt zum Landeschef gewÀhlt

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Der Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt ist erneut zum Landesvorsitzenden der AfD in Sachsen-Anhalt gewĂ€hlt worden. Auf einem Landesparteitag in Magdeburg erhielt er rund 84,8 Prozent Zustimmung. Vor zwei Jahren hatte die Zustimmung bei 93,4 Prozent gelegen. Reichardt gehört auch dem Bundesvorstand … Weiter

AnschlÀge auf Nord-Stream: Wagenknecht fordert U-Ausschuss

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BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert einen Untersuchungsausschuss im Bundestag zur AufklĂ€rung der AnschlĂ€ge auf die Nord-Stream-Pipelines. Im Ausschuss solle der Frage nachgegangen werden, was deutsche Behörden und Regierungsvertreter zu welchem Zeitpunkt ĂŒber die AnschlagsplĂ€ne gewusst hĂ€tten, sagte Wagenknecht der Funke Mediengruppe. … Weiter

Olaf Meister: „Abschreckungs Clausus“ statt Numerus Clausus

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Wissenschaftspolitiker der grĂŒnen Landtagsfraktion Olaf Meister (Foto) hat in einer Kleinen Anfrage (KA 8/2323) an die Landesregierung die AusbildungskapazitĂ€ten im Jurastudium an der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg (MLU) erfragt. Die Antworten zeigen ein ernĂŒchterndes Bild. Eine bedarfsdeckende Ausbildung von Jurist*innen fĂŒr den … Weiter

ZDF-Politbarometer August 2024 / Mehrheit: Bundeskanzler Olaf Scholz fehlt FĂŒhrungsstĂ€rke / Gut die HĂ€lfte fĂŒr Olympiabewerbung Deutschlands

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Mit der Arbeit der Bundesregierung und des Kanzlers gibt es weiterhin eine große Unzufriedenheit. FĂŒr 62 Prozent leistet die Ampel schlechte Arbeit (gute: 33 Prozent; Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß nicht“), Olaf Scholz stellen 58 … Weiter

Ronny Kumpf (AfD): Untragbare Bedrohungslage fĂŒr den AfD-Parteitag in Magdeburg: Versammlungsbehörde riskiert linksextreme Angriffe auf Teilnehmer und Polizei

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Magdeburg. Zur Genehmigung einer von Linksextremen mitgetragenen Blockade einer Zufahrtsstraße vor dem AMO in Magdeburg anlĂ€sslich des AfD-Landesparteitages am Wochenende erklĂ€rt AfD-Fraktionschef Ronny Kumpf: „Mit Entsetzen nehme ich zur Kenntnis, dass die zustĂ€ndige Versammlungsbehörde in Magdeburg mit Blick auf den … Weiter

Unzufriedenheit mit der Regierung: Permanenter Streit der Ampel-Koalition ist Hauptgrund

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FĂŒr das aktuelle RTL/ntv Trendbarometer wurden die Befragten gebeten anzugeben, warum es ihrer Meinung nach eine so große Unzufriedenheit mit der Bundesregierung gibt. Dabei wurden den Befragten keine Vorgaben gemacht; sie konnten spontan die fĂŒr sie wichtigsten GrĂŒnde nennen. 40 … Weiter

Forsa Aktuell: Union und AfD fĂŒhren Parteienranking weiter an / Mehrheit der Deutschen sorgt sich wegen Aufstieg der AfD

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Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer ist die Union mit 30 Prozent weiter stĂ€rkste Kraft, darauf folgt die AfD mit 17 Prozent, die SPD mit 15, die GrĂŒnen mit 11, BSW mit 7, die FDP mit 5 und die Linke kommt aktuell … Weiter