Eine UnterstĂŒtzung der Mitteldeutschen Flughafen AG in Millionenhöhe kann nur bei einer Ăberarbeitung des GeschĂ€ftsmodells erfolgen. âSpĂ€testens jetzt mĂŒssen alle Karten auf den Tisch gelegt und das GeschĂ€ftsmodell der Flughafengesellschaft muss ĂŒberarbeitet werden. 100 Millionen im zweistelligen ohne Ănderungen zuzuschieĂen … Weiter
Magdeburg. Im Rahmen der heutigen Landtagssitzung wurde ein Antrag der GrĂŒnen zum BĂŒrokratieabbau bei der Energiewende diskutiert. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales der CDU-Landtagsfraktion, Detlef GĂŒrth (Foto), erklĂ€rt dazu: âSeit Jahren bremsen grĂŒne Auflagen den Ausbau von BrĂŒcken, StraĂen, … Weiter
Gestern Abend haben sich Bund und LĂ€nder auf einen Kompromiss zur Ănderung des StraĂenverkehrsgesetzes (StVG) geeinigt. Das Gesetz soll es StĂ€dten und Gemeinden erleichtern, beispielsweise Tempo-30-Zonen an FuĂgĂ€ngerĂŒberwegen, vor KindergĂ€rten, Schulen, SpielplĂ€tzen und an hochfrequentierten Schulwegen anzuordnen. Falko Grube (Foto), … Weiter
Magdeburg. In der Landtagsdebatte zum Koalitionsantrag fĂŒr eine Talentinitiative in Sachsen-Anhalts Schulen sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto): âDer Antrag unterstreicht den Willen der Koalitionsfraktionen, dass vom Bund initiierte Startchancenprogramm in einer auf das … Weiter
Magdeburg. Der Klimawandel ist nicht lĂ€nger eine ferne Bedrohung, sondern eine gegenwĂ€rtige RealitĂ€t, die unser Leben hier und jetzt beeinflusst. Die Auswirkungen sind in Sachsen-Anhalt bereits deutlich spĂŒrbar. Die Bevölkerung muss vor Extremwetterereignissen geschĂŒtzt werden, dafĂŒr muss:1. Der Klimawandel bekĂ€mpft … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte heute ĂŒber die Frage, ob die Grundrechte nach 75 Jahren Grundgesetz in Gefahr seien. Katja PĂ€hle, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, betonte in ihrem Redebeitrag die unverzichtbare Bedeutung des Grundgesetzes fĂŒr die Demokratie und den Schutz der … Weiter
Zur Verabschiedung der 17. SchulgesetzĂ€nderung wĂ€hrend der heutigen Landtagssitzung sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto): âAls CDU-Fraktion sind wir uns der Verantwortung bewusst, den LehrkrĂ€ftebedarf in Sachsen-Anhalt auch langfristig zu decken. Dazu hatten wir … Weiter
AnlĂ€sslich der Aussprache zur GroĂen Anfrage âWohnen in Sachsen-Anhaltâ erklĂ€rt, Detlef GĂŒrth (Foto), Vorsitzender der fĂŒr Wohnungsfragen zustĂ€ndigen Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales: âDer Wohnungsmarkt in Sachsen-Anhalt funktioniert. Im ganzen Land steht bezahlbarer und moderner Wohnraum zur VerfĂŒgung. Im Gegensatz zu westdeutschen … Weiter
Magdeburg. Was tun gegen die katastrophalen Folgen, wenn Hochwasser wie aktuell in Baden-WĂŒrttemberg und Bayern immer hĂ€ufiger auftreten? Diese Frage will die SPD-Fraktion in der kommenden Woche im Landtag von Sachsen-Anhalt diskutieren. In ihrer heutigen Sitzung beschlossen die Abgeordneten, sich … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion spricht sich entschieden gegen die von der FDP-Fraktion geforderte ZurĂŒckstellung der BauplĂ€ne am UniversitĂ€tsklinikum Magdeburg aus. âDie InvestitionsplĂ€ne sind essenziell, um die QualitĂ€t der medizinischen Versorgung, Forschung und Lehre am Standort Magdeburg nachhaltig zu verbessern“, erklĂ€rt Falko Grube (Foto), Sprecher … Weiter