âUnser Klima verĂ€ndert sich und die Sommer sind zunehmend von langen Trockenperioden geprĂ€gt. Es ist unser Ziel, Wasser zurĂŒckzuhalten, damit es dann verfĂŒgbar ist, wenn wir es benötigen. Mit der Novellierung des Wassergesetzes machen wir einen entscheidenden Schritt hin zu … Weiter
âDas beschlossene Gesetz zur Krankenhausreform geht an den BedĂŒrfnissen von Sachsen-Anhalt vorbei. Dass es keine Mehrheit im Bundesrat fĂŒr die Anrufung des Vermittlungsausschusses gegeben hat, ist eine traurige Tatsache. Gerade weil zuvor alle BundeslĂ€nder ihre Kritik an der Reform einstimmig … Weiter
Die Unionsfraktion hat im Falle eines Wahlsieges bei der Bundestagswahl im Februar grundlegende Ănderungen an der Krankenhausreform angekĂŒndigt. Die Union werde die Reform nach der RegierungsĂŒbernahme schnell korrigieren mĂŒssen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge (CDU) der „Augsburger Allgemeinen“. Zudem … Weiter
Zum Antrag der AfD zur Erhöhung der Sicherheitsleistungen fĂŒr den RĂŒckbau von Windkraft- und Solaranlagen und zur strengeren ĂberprĂŒfung der Umweltgefahren sagt die stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales, Elke Simon-Kuch (Foto): âDen Antrag lehnen wir entschieden ab. Wir setzen … Weiter
In der heutigen Landtagsdebatte zum Entwurf einer Bauordnung von BĂŒndnis 90/ Die GrĂŒnen warnt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitale der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef GĂŒrth (Foto), vor einer VerschĂ€rfung der Situation am Bau- und Wohnungsmarkt durch neue Vorschriften: … Weiter
Zur Landtagsdebatte um die Verwendung der Intel-Subventionen erklĂ€rt das Mitglied der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Tourismus der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Andreas Schumann (Foto): âAngesichts des gestreckten Zeitplans des Chipherstellers mĂŒssen die Subventionen zumindest ab dem Haushaltsjahr 2026 vorgehalten werden. Die im kommenden … Weiter
Halle (ots) – Als Reaktion auf zahlreiche unbesetzte Schulleiterstellen senkt Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva FeuĂner (CDU) die Anforderungen an Bewerber. Findet das Landesschulamt in einem Besetzungsverfahren keinen ausgebildeten Lehrer, darf es in einem zweiten Anlauf auch die Bewerbung von Seiteneinsteigern zulassen. … Weiter
Zur Debatte ĂŒber die Zukunft der Altersvorsorge erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto): âDie Diskussion um die Altersvorsorge muss intensiver und realistischer gefĂŒhrt werden. In Sachsen-Anhalt sehen wir die Folgen einer sinkenden Geburtenrate und … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), sieht den Erfolg des Wirtschaftsstandortes Sachsen-Anhalt gefĂ€hrdet. Die ökonomischen Rahmenbedingungen wĂŒrden sich tĂ€glich weiter verschlechtern. Es fehle an Planbarkeit, die Energiepreise seien weiterhin zu hoch und die Unternehmen wĂŒrden unter einer … Weiter
Zur Aktuellen Debatte ĂŒber den Schutz vor hĂ€uslicher Gewalt erklĂ€rt Kerstin Godenrath (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âHĂ€usliche Gewalt, insbesondere gegen Frauen, ist eine der drĂ€ngendsten gesellschaftlichen Herausforderungen. Jedes Verbrechen ist eines zu … Weiter