Am 16. September 2022 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor Covid-19 zugestimmt, das der Bundestag am 8. September 2022 verabschiedet hatte. In einer begleitenden Entschließung fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die Coronavirus-Impfverordnung einschließlich … Weiter
Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv sinkt die Zufriedenheit der Bundesbürger mit den führenden Köpfen der Bundesregierung deutlich. Mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz sind aktuell nur 35 Prozent der Bundesbürger zufrieden oder sehr zufrieden. 62 … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die Union (28%) gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu, während die Grünen (20%) vier Prozentpunkte verlieren. Die SPD verbessert sich um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent, während die FDP leicht verliert und nur noch 6 … Weiter
Wegen seiner Aussagen zu möglichen Firmeninsolvenzen in Folge der Energiekrise steht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck unter Beschuss durch die Opposition. Besonders deutlich in ihrer Kritik wurde Linke-Politikerin Sarah Wagenknecht im Bundestag. Bereits gestern betonte sie hier im WELT Talk wir können … Weiter
Von 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 soll ein neuer Rechtsrahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen gelten. Der Deutsche Bundestag hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Ziel der Neuregelungen ist, vor allem den Schutz vulnerabler Gruppen im Herbst und Winter zu verbessern. … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD (18%) gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen (24%) einen Prozentpunkt verlieren. Die Werte der Union (26%), FDP (7%), Linke (5%) und AfD (11%) sowie der sonstigen Parteien (9%) ändern sich … Weiter
Der von der Ampel-Koalition im Juni eingeführte sogenannte Tankrabatt läuft Ende August aus. Eine große Mehrheit von 71 Prozent der Bundesbürger spricht sich laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv dafür aus, nach dem Ende des Tankrabatts … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer sinkt der Wert für die SPD (17%) gegenüber der Vorwoche um einen Prozentpunkt auf den schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl, während die Linke sich um einen Prozentpunkt auf 5 Prozent verbessern kann. Die Werte für die … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer liegt die Union (26%) weiterhin knapp vor den Grünen (25%). Der Wert für die FDP steigt um einen Prozentpunkt auf 7 Prozent, während sich für die kleineren sonstigen Parteien mit 9 Prozent weniger entscheiden würden als … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer steigern sich die Grünen auf 25 Prozent (+ 1 Prozentpunkt) und liegen damit aktuell knapp hinter der Union, die wie in der Vorwoche auf 26 Prozent kommt. FDP (6%) und Linke (4%) verlieren jeweils einen Prozentpunkt, … Weiter