Ulli Jörges kritisiert die Bundesregierung scharf und fordert personelle Konsequenzen. Er warnt vor einer Neuauflage der Ampel und sieht Lars Klingbeil als Hauptverantwortlichen. „Die SPD ist ein schwerer Fall“, sagt Ulli Jörges, Kolumnist, bei WELT TV. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am … Weiter
Angesichts der hohen Spritpreise werden Verbraucherinnen und Verbraucher durch die Senkung der Energiesteuer entlastet. Die Krankenhausreform wird für den ländlichen Raum geöffnet. Der Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur wird einfacher, digitaler und schneller. Maßnahmen der Bundesregierung gegen hohe Spritpreise Die Bundesregierung sorgt … Weiter
Die Bundesregierung will heute die Gesundheitsreform auf den Weg bringen. Damit sollen die gesetzlichen Krankenkassen entlastet und die Beiträge stabil gehalten werden. Dafür will der Bund unter anderem die Ausgaben für Kliniken begrenzen. Versicherte müssen sich auf höhere Zuzahlungen bei … Weiter
Die Bundesregierung will eine Zuckerabgabe auf stark gesüßte Getränke einführen. Unionsfraktionschef Jens Spahn betonte, dabei gehe es in erster Linie um die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Aus dem Finanzministerium verlautete, auch die Tabak- und Alkoholsteuern würden erhöht. Nach ARD-Informationen … Weiter
Menschen in Sachsen-Anhalt am unzufriedensten mit Arbeit der Bundesregierung Die soziale Pflegeversicherung steckt in der Krise: Steigende Beiträge, immer höhere Eigenanteile im Heim und strukturelle Defizite bei Versorgungsangeboten – all das bereitet den Menschen in Deutschland offenbar erhebliche Sorgen. Das … Weiter
Der Bundestag hat den Tankrabatt zur Entlastung bei den Spritpreisen beschlossen. Damit werden die Steuern auf Diesel und Benzin von Anfang Mai bis Ende Juni um rund 17 Cent pro Liter gesenkt. Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar sind die … Weiter
Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) hat auf Bitten der Bundesregierung eine Sondersitzung des Bundesrates für den 24. April 2026 um 12.00 Uhr einberufen. Einziger Tagesordnungspunkt ist das 2. Energiesteuersenkungsgesetz. Das Einspruchsgesetz sieht befristet Steuerreduzierungen für Kraftstoffe vor. Der Bundestag hat sich … Weiter
Der ADAC geht nicht davon aus, dass die Spritpreise mit dem geplanten Tankrabatt schnell sinken. Vereinssprecher Andreas Hölzel sagte dem MDR, zunächst lagere noch der zum alten Preis eingekaufte Treibstoff in den Tanks. Da könnten ein paar Tage vergehen, bis … Weiter
Zu den veröffentlichten Zahlen des Kreditversicherers Allianz Trade, wonach in Deutschland mehr als 200.000 Arbeitsplätze durch eine steigende Insolvenzwelle gefährdet sind, erklärt die Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, Alice Weidel (Foto): „Die aktuelle Hochrechnung der Allianz Trade offenbart das alarmierende … Weiter
Die Bundesregierung rechnet wegen der Folgen des Iran-Kriegs für dieses Jahr nur noch mit einem Mini-Wachstum in Deutschland und halbiert ihre Konjunkturprognose. Erwartet wird nun ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 0,5 Prozent – im Januar hatte die Bundesregierung noch mit … Weiter