Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hat am Freitagmorgen im rbb24 Inforadio eingeräumt, dass es zuletzt innerhalb der Ampelkoalition zu viel Streit gegeben hat. Klingbeil (Foto) sagte, er sei zufrieden mit dem, was die Regierung auf den Weg gebracht habe. … Weiter
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) führt das schwache Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen unter anderem auf das Erscheinungsbild der Ampelregierung in Berlin zurück. „Es gibt eine Diskrepanz zwischen den erreichten Ergebnissen, und dem, wie wir Politik … Weiter
Nach der monatelangen Diskussion um das Heizungsgesetz folgt der nächste Ampelstreit: Um Kinderarmut zu bekämpfen, soll von 2025 an eine Kindergrundsicherung eingeführt werden. Und auch bei diesem Projekt ist keine schnelle Einigung in Sicht. Diesmal: grünes Familienministerium gegen FDP-geführtes Finanzministerium. … Weiter
Zwischen den Parteien der Berliner „Ampel“-Koalition wird derzeit heftig gestritten. Dennoch glaubt im RTL/ntv Trendbarometer eine Mehrheit von 57 Prozent der Bundesbürger, dass die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP bis zum Ende der Legislaturperiode 2025 halten wird. 36 Prozent … Weiter